pose statt debatte: Bürgerschaft verweigert Arbeit
In der Stadt tobt ein erbitterter Streit um die Bildungspolitik. Es geht um Verschweigen, um die Glaubwürdigkeit eines Senators, um Ärger in der Koalition, um den Vorwurf der Wahllüge – ideale Zutaten für einen lebendigen Streit im Parlament, und die Bürgerschaft ist stattdessen in Himmelfahrtsfeiertagsstimmung. 90 Minuten lang wird über die Folgen von Erfurt debattiert, und keine RednerIn nutzt die Chance, dies zu einer Diksussion über die künftige Qualität von Schule in dieser Stadt zu machen. Die Bürgerschaft debattiert einen ganzen langen Tag lang und ignoriert das Hamburg-Thema dieser Woche souverän.
Kommentar von PETER AHRENS
An dessen statt wird eine Moment-des-Innehaltens-Pose zur Schau gestellt, die vielleicht als direkte Reaktion auf die Tat nachvollziehbar gewesen wäre. Aber fast zwei Wochen nach Erfurt unfähig zu sein, die Brücke zur Bildungspolitik in Hamburg zu schlagen, nur aus Furcht, in den Ruch des „parteipolitischen Ausschlachtens einer Gewalttat“ zu geraten – das stellt einem Parlament von Abgeordneten, die dazu gewählt wurden, um politisch zu handeln, ein Armutszeugnis aus.
Die Bürgerschaft von Hamburg ist nicht die Schule von Athen. Das Parlament ist der Ort, wo die politische Auseinandersetzung in der Stadt geführt wird. Für Betroffenheitsbekundungen und Kalendersprüche sind Poesiealben, der deutsche Besinnungsaufsatz und die eine oder andere Kirchenkanzel da.
