piwik no script img

Archiv-Artikel

portrait Kanzler hat noch Fans

Künstler coachen Schröder, und der DGB erinnert sich seiner Nähe zur SPD. Parteispitze berät Wahlprogramm

BERLIN dpa/ap ■ Die SPD-Spitze befasst sich heute erstmals mit ihrem Programm zur Bundestagswahl. Auf der Präsidiumssitzung soll über die Kernpunkte des Wahlmanifests zunächst ohne schriftliche Vorlage beraten werden. Nächsten Sonntag wollen Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Parteichef Franz Müntefering dann dem Präsidium ihr fertiges Programmkonzept vorlegen, das der SPD-Vorstand auf einem kleinen Parteitag am 4. Juli verabschieden soll. Das Wahlmanifest soll sich eng an der „Agenda 2010“ orientieren. Vor konkreten Festlegungen sind noch eine Reihe von Abstimmungsgesprächen geplant, darunter zwei Treffen des Kanzlers mit den Gewerkschaftsspitzen.

Nachdem der DGB zunächst keine Wahlempfehlung für die SPD aussprechen wollte, hat DGB-Vize Ursula Engelen-Kefer dies nun indirekt getan. Sie rief auf dem bayerischen Landesparteitag zum Schulterschluss von SPD und Gewerkschaften auf. Die Gewerkschaften müssten Tarifautonomie, Kündigungsschutz und Mitbestimmung gegen Union und FDP verteidigen. Die Opposition habe soziale Verbesserungen immer wieder blockiert.

Auch von anderer Seite erhält der Kanzler Unterstützung: Am 14. Juli will er mit Schriftstellern und Medienexperten darüber beraten, wie die Hilfe von Künstlern und Intellektuellen konkret aussehen kann. Schon zugesagt haben laut dem Magazin Spiegel zufolge Literaturnobelpreisträger Günter Grass, die AutorInnen Martin Walser, Christa Wolf und Peter Rühmkorf, der Grafiker Klaus Staeck, Ex-Bild-Chefredakteur Udo Röbel und der Publizist Manfred Bissinger.

inland SEITE 6