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Archiv-Artikel

polen und russen über die regierungsbildung in der ukraine

Rzeczpospolita aus Warschau meint: Die „orangene Revolution“ ist nicht gescheitert. Im Gegenteil: In der Ukraine haben freie Wahlen stattgefunden, aus denen nun eine Regierung hervorgegangen ist, die das Meinungsbild der ukrainischen Bevölkerung widerspiegelt. Das ist ein großer Fortschritt. Außerdem verspricht der nunmehrige Regierungschef Wiktor Janukowitsch, das Reformprogramm des „orangenen“ Präsidenten Wiktor Juschtschenko werde Grundlage seiner Politik bleiben. Es wäre jedoch eine große Überraschung, wenn der „neue alte Premier“ jetzt eifrig die Liberalisierung der Wirtschaft vorantreiben würde, wie Präsident Juschtschenko es fordert.

Prawda aus Moskau schreibt: Wie viel Zeit bleibt dem Tandem Juschtschenko-Janukowitsch? Die Union mit dem Chef der Partei der Regionen an der Spitze und als Regierungschef könnte für Präsident Wiktor Juschtschenko sehr wohl nützlich werden, denn einen Teil der Verantwortung für Entwicklungen im eigenen Land kann er nun auf den Premierminister Wiktor Janukowitsch schieben. Andererseits könnten zwischen Präsident Juschtschenko und Premier Janukowitsch langfristig die Gegensätze größer werden. Sollte sich Janukowitsch an die politische Linie des Präsidenten halten, würde das zwangsläufig zur Schwächung seiner eigenen Partei führen.