nrw-kulturetat: Armselig bleibt armselig

Das Signal ist deutlich. Kunst und Kultur wird in Nordrhein-Westfalen einen höheren Stellenwert bekommen. Die endlose Kultur-Blockade der Sozialdemokratie hat damit endlich ein Ende. Das ist zwar erfreulich, beileibe aber kein Grund zur Euphorie. Denn die Kultur-Ausgaben, die sich das größte Bundesland in Deutschland leistet, sind nach dem letzten rotgrünen Fünfjahres-Kürzungsfeldzug auf einem armseligen Niveau. Daran wird auch das vorsichtige Einfrieren des Status Quo hier und die tröpfelnde Armengabe dort nichts ändern. Bei den Künsten hat die von CDU-Finanzminister Helmut Linssen geforderte „Kultur des Verzichts“ längst nicht wieder ins Leben zu rufende Opfer gefordert, viele Institute werden weiter vor sich hin krebsen müssen.

KOMMENTAR VONPETER ORTMANN

Einen aktuellen Verlierer gibt es wohl auch. Die Zelluloid-Kultur des Landes. Der Etat der Filmstiftung soll rasiert werden und mit zweistelligen Prozentzahlen unter zehn Millionen Euro fallen. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers traute sich deshalb wohl am vergangenen Wochenende auch nicht persönlich zu deren Empfang bei der Biennale in Berlin. Noch im letzten Jahr hatte er auf der Medienkonferenz vollmundig angekündigt, dieses Aushängeschild an die Weltspitze zu führen. Das stößt im allgemeinen positiven Subtext der zukünftigen schwarz-gelben NRW-Kulturpolitik zumindest merkwürdig auf.

Jetzt wird es darum gehen, dieses schwach glimmende Kultur-Signal auch in den nächsten Wochen zu verteidigen. Noch ist der Haushalt 2006 nämlich nicht verabschiedet und die Angriffe anderer Sparten werden nicht auf sich warten lassen. Kürzungen bei Sozialleistungen, bei Familie und Kindern sind schwer zu ertragen, wenn Kultur besser gestellt wird. Aber mit Milchmädchen-Rechnungen kennt sich die Ex-Opposition in NRW ja bestens aus.

Tagesthema NRW-SEITE 2