noch 16 tage bis nizza: Die Probleme eines EU-Gipfels
Wie viele Kommissare für Europa?
Die Frage ist so simpel wie die Möglichkeiten begrenzt: Soll nach einer Erweiterung der Union auf mehr als zwanzig Mitglieder weiterhin jedes Land mindestens einen Kommissar stellen oder ist eine Rotationslösung denkbar? Bislang sind die großen Länder Deutschland, Italien, Frankreich und Großbritannien mit zwei ChefInnen in Brüssel vertreten, die Kleineren stellen je einen.
Die Großen haben signalisiert, sie könnten zeitweise auch ganz ohne Kommissar auskommen. Sie votieren für eine straffe, schlagkräftige Kommission, die nach Aufgabenbereichen gegliedert ist, nicht danach, wie viele Pöstchen gebraucht werden, um alle Länder zu befriedigen.
Die Mannschaft von Kommissionspräsident Romano Prodi hat diesen Weg schon ein Stück weit beschritten. Nach dem Debakel der Santer-Kommission war der politische Wille, eine gut funktionierende Kommission aufzubauen, stärker als die nationalen Eitelkeiten. So gibt es Ressortchefs wie den für Außenbeziehungen zuständigen Kommissar Chris Patten und Staatssekretäre für einzelne Bereiche wie Günter Verheugen für die Osterweiterung und Poul Nielson für die Entwicklungspolitik.
In Nizza scheinen die kleinen Länder nun in altes nationalstaatliches Denken zurückzufallen: Luxemburg, Österreich, Dänemark – sie alle lehnen eine Rotation ab und wollen ständig in Brüssel vertreten sein. Sie fürchten, sonst von Entscheidungen abgekoppelt zu werden. Und für die Beitrittskandidaten ist ein eigener Kommisar das wichtigste Symbol dafür, endlich dazuzugehören. So wird dem Misstrauen der Kleinen gegen die großen Staaten wohl ein Kernstück der EU-Reform zum Opfer fallen. dps
Und morgen: Warum Deutschland imRat mehr Stimmen als Frankreichhaben will.
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