nachtragshaushalt

Schonung bei Kultur

Bei der Nachbesserung des Landeshaushalts für 2003 ist Kultur- und Wissenschaftssenator Thomasd Flierl (PDS) relativ günstig weggekommen. Er musste 4,5 Millionen Euro einsparen, unter anderem durch geringere Zuschüsse an Unis und Opern. Zudem bekam er eine Sparvorgabe quasi erlassen, die so genannte pauschale Minderausgabe von 25 Millionen, die nun andere Senatsressorts mittragen. Die Innenverwaltung hingegen muss rund 18 Millionen Euro Kürzung verdauen, laut Sarrazin etwa bei der Fahrzeugbeschaffung. Das letzte Wort über den Nachtragshaushalt hat das Abgeordnetenhaus, das am 10. April beschließen soll. STA