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Bundespolizei weist 730 Menschen zurück – in fast acht Monaten
Seit September 2024 hat die deutsche Bundespolizei in Niedersachsen 730 Personen an der deutsch-niederländischen Grenze zurückgewiesen. Insgesamt seien 1.113 Versuche registriert worden, unerlaubt nach Deutschland einzureisen, teilte die Bundespolizei mit, die seit siebeneinhalb Monaten wieder den grenzüberschreitenden Verkehr kontrolliert. Die Zurückweisungen begründete sie mit einem Verweis auf das Asylgesetz. Danach müssen die Grenzbehörden Schutzsuchenden bei der Einreise aus einem sicheren Drittstaat die Einreise verweigern. Verletzliche Personen wie Frauen mit Kleinkindern, Hochschwangere oder sichtbar schwer erkrankte Menschen könnten weiterhin an die zuständigen Stellen oder Erstaufnahme-Einrichtungen weitergeleitet werden. (epd)
Meldeportal für Hafenkriminalität in Bremen jahrelang ohne Funktion
Das Bremer Justizressort hat jahrelang ein Online-Meldeportal für Hafenkriminalität betrieben – ohne zu bemerken, dass es nicht funktioniert hat. „Bislang war angenommen worden, dass über dieses Meldeportal keine Meldungen abgegeben wurden“, teilte Justizsenatorin Claudia Schilling (SPD) mit. Tatsächlich seien seit Sommer 2022 fünf Hinweise eingegangen. Sie seien aber infolge eines technischen Fehlers nicht an die Polizei weitergeleitet worden. Mittlerweile sei der Fehler behoben. (dpa)
Klinik in Bremen eröffnet Pandemie-Trakt
Im Bremer Diako-Krankenhaus ist am Montag ein gesonderter Pandemie-Trakt eröffnet worden. Der Erweiterungsbau diene der optimalen Versorgung von Patienten im Falle künftiger Infektionswellen, teilte eine Sprecherin mit. Mit dem Pandemie-Trakt ziehe das Diako wichtige Lehren aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre. „Die Coronapandemie hat uns deutlich gemacht, wie wichtig es ist, vorbereitet zu sein“, sagte Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke). (epd)
Stolpersteine erinnern in Flensburg an hingerichtete Matrosen
Mit Stolpersteinen im Gehweg vor der Marinesportschule wird in Flensburg nun an elf Soldaten erinnert, die noch nach der deutschen Teilkapitulation am 5. Mai 1945 hingerichtet worden sind. Es seien die ersten Stolpersteine in Flensburg, die für ermordete Kriegsdienstverweigerer verlegt worden seien, sagte Ralf Cüppers, einer der Initiatoren. (dpa)
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