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Niedersachsen beschließt Klimaschutzkonzept

Das niedersächsische Landeskabinett hat am Dienstag eine neue Klimaschutzstrategie und ein Konzept für einen Klimarat beschlossen. Das Land will die Treibhausgasemissionen um 75 Prozent bis 2030 sowie um 90 Prozent bis 2035 senken und will 2040 in der Gesamtbilanz klimaneutral sein, wie die Staatskanzlei mitteilte. Die rot-grüne Landesregierung hatte Ende 2023 ein entsprechendes

Klimaschutzgesetz beschlossen. Die Klimaschutzstrategie enthalte 120 Einzelmaßnahmen nahezu

aller Ressorts, hieß es. Beispiele sind der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien, das Projekt Klimaschutz in der Sozialwirtschaft sowie eine Umstellung von Landesgebäuden und der Mobilität auf Klimaneutralität. (epd)

Osnabrück bekommt ein jüdisches Kulturfestival

Ein jüdisches Kulturfestival lädt im September

erstmals für vier Tage mit Musik, Literatur, Filmen und Kunst nach Osnabrück ein. Von 4. bis zum 7. September solle das Festival zeigen, dass jüdische Kultur für eine lebendige Gegenwart und Zukunft stehe, teilten die Initiatoren mit. Präsentiert würden hochkarätige jüdische Künstler an verschiedenen Veranstaltungsorten. An weiteren Orten in Osnabrück seien Begegnungsmöglichkeiten bei

Ausstellungen und Workshops geplant, hieß es weiter. „Wir freuen uns sehr auf den neuen Veranstaltungsort und die Menschen im Großraum Osnabrück, die kulturell als äußerst interessiert und offen gelten“, sagte der Intendant der „Jüdischen Kulturtage“, Avi Toubiana. Veranstalter ist die Jüdische Gemeinde Osnabrück. (epd)

Schleswig-Holstein will Notkredit schon 2025 tilgen

Als Konsequenz des Haushalts-Urteils will die schwarz-grüne Landesregierung in Schleswig-­Holstein den 2024 aufgenommen Notkredit in Höhe von 492 Millionen Euro sofort tilgen. „Die Urteilsbegründung enthält eine eindeutige Verpflichtung zur Rückführung des nichtigen Kredits“, sagte Finanzministerin Silke Schneider (Grüne). „Ziel ist es, die Vorgabe bereits in 2025 vollständig umzusetzen.“ Im Herbst werde die Regierung dem Parlament einen entsprechenden Entwurf vorlegen.Mitte April hatte das Landesverfassungsgericht den Haushalt 2024 für verfassungswidrig erklärt. Die Feststellung eines Haushaltsplans sei nichtig, sofern darin eine Ermächtigung zur Aufnahme von Notkrediten enthalten sei. Zudem habe kein verfassungsgemäßer Tilgungsplan vorgelegen. Die drei Notkredite waren mit der Sturmflut an der Ostseeküste im Oktober 2023, dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine und der Coronapandemie begründet worden. (dpa)

Zwangsarbeiter-Gedenkstätte „Lenner Lager“ beschädigt

Unbekannte Täter haben die Gedenkstätte Lenner Lager beschädigt. Die Tat habe sich zwischen dem 28. April und 2. Mai ereignet, teilte die Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont-Holzminden am Dienstag mit. Beschädigt wurden den Angaben zufolge Fenster, Fensterläden sowie eine Holztür der Erinnerungsstätte. Das Lenner Lager war in der Zeit des Nationalsozialismus ein Arbeitslager für Zwangsarbeiter. (epd)