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Bremen bekommt einen Jina-Mahsa-Amini-Platz
Der Platz vor dem Focke-Museum in Bremen wird künftig Jina-Mahsa-Amini-Platz heißen. Dies gab der Senat auf Anfrage der Linksfraktion bekannt. Die Umbenennung geht auf einen Beschluss des Beirats Schwachhausen zurück. Jina Mahsa Amini, eine kurdische Iranerin, wurde 2022 nach ihrem Tod in Haft zum Symbol der Massenproteste gegen die Unterdrückung von Frauen und Oppositionellen im Iran. Die Platzbenennung ehrt Amini und die Protestierenden und erinnert an ihren Kampf für gleiche Rechte. Der Senat bestätigt damit das Recht der Beiräte, Plätze und Straßen zu benennen, auch gegenüber anderen Behörden wie dem Amt für Straßen und Verkehr. (taz)
Belastetes Material auf Oldenburger Fliegerhorst gefunden
Auf dem ehemaligen Fliegerhorst in Oldenburg wurde belastetes Abbruchmaterial gefunden. Das teilte die Oldenburger Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Die Proben werden im Labor analysiert. Die Ermittler gehen dem Verdacht nach, dass mit Teer, Asbest und Flugbenzin belastetes Material illegal auf der Schießbahn des Fliegerhorsts vergraben worden sein soll. Insgesamt sollen es 15.000 Tonnen sein. Teer gilt als krebserregend und muss als Sondermüll entsorgt werden. Außerdem sollen fast 5.000 Kubikmeter Erdreich untergegraben worden sein, das mit Treibstoff verseucht war. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen drei Beschuldigte wegen unerlaubten Umgangs mit Abfällen. (taz)
Umfrage sieht Hamburger CDU erstmals vor den Grünen
Kurz vor der Bürgerschaftswahl steht die SPD einer Umfrage zufolge mit 32 Prozent weiter vorn. In der Erhebung des Instituts Insa landet die CDU mit 17 Prozent auf dem zweiten Platz, vor den Grünen mit 16 Prozent. Vor der Bundestagswahl am 23. Februar veröffentlichte Befragungen anderer Institute hatten die Grünen in Hamburg jeweils vor der CDU gesehen. Die Linke kommt demnach auf 13 Prozent, die AfD auf 11 Prozent. FDP und BSW würden mit jeweils 3 Prozent der Stimmen nicht in die Bürgerschaft einziehen. Das Institut mit Sitz in Erfurt hat 1.000 Hamburgerinnen und Hamburger vom 24. bis 26. Februar online befragt. (taz)
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