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Ungewöhnlich starke Bewegungen im Bergwerk Asse

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat im maroden Atommülllager Asse bei Wolfenbüttel ungewöhnlich starke Bewegungen im Gestein registriert. Bis Ende Juni seien an der Südflanke des unterirdischen Bergwerks Bewegungen von 1 bis 1,5 Millimeter wöchentlich registriert worden, teilte die BGE am Dienstag mit. Innerhalb einer Woche seien die Messwerte dann plötzlich auf 3 bis 5 Millimeter angestiegen. Das Bewegungsmuster sei „einmalig seit Einführung der Messungen“ im Jahr 1981, hieß es. Die Beobachtungen gelten als Indiz für die Instabilität des Bergwerks Asse II, in dem rund 126.000 Fässer mit Atommüll und chemischen Abfällen lagern. Bis 1964 wurde hier intensiv Salz abgebaut. (epd)

Hamburg muss mit weniger Steuern auskommen

Hamburg muss in den kommenden Jahren mit geringeren Steuereinnahmen auskommen als bislang erwartet. So weist die aktuelle Steuerschätzung in den kommenden Jahren Mindereinnahmen aus, die sich bis 2028 auf 357 Millionen Euro summieren dürften. Wesentlicher Grund für den erwarteten Rückgang sei der Zensus 2022, der dazu geführt habe, dass die Bevölkerungsentwicklung in Hamburg in der Schätzung um 59.000 Einwohner nach unten korrigiert werden musste, so die Finanzbehörde. (dpa)

Erste Genehmigung für Cannabis-Verein in Bremen

Der erste Verein in Bremen darf Cannabis anbauen. Das Gesundheitsressort genehmigte den Antrag des Vereins Hanse High. Die Erlaubnis gilt für sieben Jahre. Zwei weitere Anträge werden noch bearbeitet. Seit Juli können Vereine und Genossenschaften in Bremen einen Antrag für den Anbau von Cannabis stellen. Der Verein Hanse High geht laut Mitteilung davon aus, im Frühjahr erstmals Cannabis an seine Mitglieder abgeben zu können. Bisher hat der Verein 50 Mitglieder, weitere 100 Erwachsene sollen noch dazukommen. (dpa)

Tarifbindung im Lande Bremen soll verstärkt werden

Das Land Bremen hat sein Tariftreue- und Vergabegesetz angepasst, um faire Löhne bei öffentlichen Aufträgen zu garantieren. Dazu seien rund 1.500 Tarifverträge der verschiedenen Branchen gesichtet und ausgewertet worden, teilte Arbeitssenatorin Claudia Schilling (SPD) am Dienstag mit: „Tarifbindung sichert faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Wir erhoffen uns im Zuge des Reformprozesses eine Stärkung der Tarifbindung. Das kommt sowohl den Beschäftigten als auch den Unternehmen zugute.“ Außerdem seien die Mindestentgelte auf den gesamten Dienstleistungsbereich ausgeweitet worden, hieß es. Die tätigkeitsspezifischen Mindestentgelttabellen sollen künftig jährlich durch den Senat festgelegt werden. Als Fundament dieser Tabellen dienten die einschlägigen und maßgeblichen Branchentarifverträge mit Geltung im Land Bremen. Damit werde eine faire Bezahlung sichergestellt. Nach Bremer Vorbild arbeitet die Bundesregierung an einem Bundestariftreuegesetz. (epd)

Salzgitter AG: Niedersachsen prüft beabsichtigte Übernahme

Die mögliche Übernahme des Stahlkonzerns Salzgitter hat die niedersächsische Landesregierung auf den Plan gerufen. Diese prüfe die beabsichtigte Übernahme der wirtschaftlichen Kontrolle über die Salzgitter AG durch den Großaktionär GP Günter Papenburg AG und die TSR Recycling GmbH & Co. KG sowie die damit verbundenen rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen sehr gründlich, teilte das niedersächsische Finanzministerium am Dienstag mit. Dabei werde sie insbesondere die Belange der Beschäftigten berücksichtigen. Das Land hält nach eigenen Angaben 26,48 Prozent an dem zweitgrößten deutschen Stahlkonzern, die Papenburg AG bislang rund 25 Prozent. (rtr)