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Mehr Verfahren wegenjugendgefährdender Schriften
Die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen gewaltdarstellender, pornografischer oder sonst jugendgefährdender Schriften ist in den vergangenen Jahren in Niedersachsen stark gestiegen. Nach Angaben des niedersächsischen Justizministeriums kletterte die Zahl von 1.630 Verfahren im Jahr 2016 auf 4.532 im vergangenen Jahr. Für den massiven Anstieg der Verfahren gebe es verschiedene Gründe, sagte ein Sprecher. Demnach werden aus einem Verfahren oft weitere, etwa wenn nach Sichtung der Kontakte und Chatverläufe eines Beschuldigten weitere Straftaten ermittelt werden. Zudem gebe es zunehmend Meldungen von Nichtregierungsorganisationen. Auch die Nutzung von sozialen Medien sorgt für viele Ermittlungsverfahren, da zum Beispiel Gewalt-Videos in Gruppenchats unter Jugendlichen getauscht werden. (dpa)
Deutlich mehr Gewerbe
In Niedersachsen hat es in den ersten sechs Monaten des Jahres deutlich mehr Gewerbeanmeldungen gegeben. Rund 34.700 Anmeldungen waren 19,2 Prozent mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum, wie das Landesamt für Statistik Niedersachsen am Montag mitteilte. Auch im Vergleich zum ersten Halbjahr 2019, also vor der Corona-Pandemie, gab es demnach einen Zuwachs von 10,6 Prozent. (dpa)
Saunen auch über 35er-Inzidenz
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die coronabedingte Schließung von Saunen bei einer Inzidenz über 35 gekippt. Es handele sich um keine notwendige Infektionsschutzmaßnahme, begründete der 13. Senat in einem Eilbeschluss am Freitag. Damit bleiben auch Schwimmbäder und Thermen bei einer anhaltenden Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 35 und 50 geöffnet. Die entsprechende Regelung in der kürzlich geänderten niedersächsischen Corona-Verordnung wurde außer Vollzug gesetzt und ist nicht mehr zu beachten. Der Beschluss ist unanfechtbar. (dpa)
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