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Minijobs weggebrochen
Vergangenes Jahr sind durch die Pandemie rund 16.000 geringfügig entlohnte Arbeitsverhältnisse verloren gegangen. Innerhalb von zwölf Monaten sank ihre Zahl um neun Prozent auf 165.000, wie die Gewerkschaft IG BAU unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit mitteilte. In unsicheren Zeiten kürzten Firmen zuerst bei den 450-Euro-Kräften, die aber weder Anspruch auf Kurzarbeiter- noch auf Arbeitslosengeld haben, sagte Matthias Maurer, Bezirksvorsitzender der IG BAU. Er fordert, dass Minijobs ab dem ersten Euro sozialversicherungspflichtig werden. (epd)
Urteil bleibt bestehen
Das Urteil zu einem Angriff auf einen jüdischen Studenten vor der Hamburger Synagoge ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof wies die Revision des 30 Jahre alten Beschuldigten als unbegründet zurück, teilte das Gericht mit. Die Überprüfung des Urteils habe keinen Rechtsfehler zu seinem Nachteil ergeben. Das Landgericht hatte am 26. Februar die dauerhafte Unterbringung des Mannes in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Die Kammer wertete den Angriff mit einem Kurzspaten als versuchten Totschlag und gefährliche Körperverletzung. (dpa)
Stadt fördert Wohnungsbau
Zur Schaffung von Wohnraum hat Hamburg als erstes Bundesland eine Rechtsverordnung zur Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes erlassen. Der Senat habe die Weichen für Baugebote etwa für Brachflächen gestellt, sagte Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD). Zudem gebe es gestärkte kommunale Vorkaufsrechte und es werde leichter, Baugenehmigungen zu erteilen. Das vom Bund erlassene Baulandmobilisierungsgesetz biete Chancen für mehr bezahlbaren Wohnraum. So könnten nun gezielt auf den Wohnungsbau zugeschnittene Baugebote erlassen werden. (dpa)
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