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Archiv-Artikel

märkische politik Nun wird es spannend

Es ist Bewegung gekommen in die märkische politische Landschaft. Nicht nur in der CDU mehren sich die Absetzbewegungen von Jörg Schönbohm. Auch in der großen Koalition wird wieder mit Ellenbogen gearbeitet. Jüngstes Beispiel: Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) erwägt eine Strafanzeige gegen CDU-Generalsekretär Sven Petke. Der Grund: Petke habe einen SPD-Schulleiter als „kleinen verschissenen Beamten“ bezeichnet.

KOMMENTAR VON UWE RADA

Noch spannender dürfte es werden, wenn es auf Bundesebene zu einer großen Koalition kommt. In diesem Falle wäre Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) aussichtsreicher Kandidat für ein Ministeramt. Zwar würde das die große Koalition in Potsdam nicht in Frage stellen, schließlich schwört auch Fraktionschef Günter Baaske als möglicher Platzeck-Erbe auf Rot-Schwarz. Doch mit der stabilen Achse Platzeck–Schönbohm wäre es zu Ende.

Vielleicht ist das auch der Grund, warum Jörg Schönbohm erst nach der Regierungsbildung in Berlin über seine Zukunft nachdenken will. Ein Gang von Platzeck ins Bundeskabinett könnte auch dem Exgeneral den Abschied versüßen.

Ein Problem aber bliebe: Im Gegensatz zur SPD ist die Nachfolgefrage bei der CDU noch offen. Sowohl Kultusministerin Johanna Wanka als auch Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns wird nachgesagt, als Liberale nicht die nötige Hausmacht mitzubringen, um die Partei zusammenzuhalten.

Ein anderer Kandidat hat sich inzwischen aber selbst erledigt: Sven Petke. Schon vor seiner Entgleisung hatte der CDU-Rechte den Ärger seiner Parteikollegen auf sich gezogen, als er nach der Bundestagswahl nicht auf der Wahlfete erschien. Schließlich war der Generalsekretär auch verantwortlich für den Bundestagswahlkampf seiner Partei.