leserInnenbriefe

taz bremen Pieperstr. 728195 Bremen briefe@taz-bremen.de www.taz.de

Die Redaktion behält sich Abdruck und Kürzen von Leserbriefen vor.

Die veröffentlichten Briefe geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

Maßlose Ermittlungen

„Schwatzanwälte gerügt“,

taz Bremen vom 11./12. 5. 19

Der ehemals als Bamf-Skandal aufgeblasene Vorgang entpuppt sich zunehmend als Skandal der Justiz und des Innenministers. Von den ursprünglich behaupteten ca. 2.000 rechtswidrigen Bescheiden sind laut „Monitor“ ganze 47 übrig geblieben. Diese Quote liegt im üblichen Fehlerspektrum der Bamf-Entscheidungen.

Nun sollte man meinen, dass der Vorgang auch entsprechend behandelt wird, also mögliche verfahrensrechtliche Verfehlungen durch die Vorgesetzten ermittelt und sanktioniert werden. Eine Entschuldigung bei den Betreffenden für ungerechtfertigte öffentliche Äußerungen wäre auch angemessen.

Stattdessen wird in Bremen die größte Sonderkommission mit 36 Personen gebildet. In einem Bundesland, in dem Straftäter schon einmal aus der Untersuchungshaft entlassen werden mussten, weil die Anklage aus Personalmangel nicht rechtzeitig erfolgt ist, wird ein solcher Aufwand betrieben, der in keinem Verhältnis zu dem vermeintlichen Fehlverhalten steht. Die Steuerfahndung zum Beispiel im Zusammenhang mit den Cum-Ex- und Cum-Cum-Betrügereien wird zum Vergleich mit einem Minimum dessen betrieben, da geht es um Verfehlungen in der Größenordnung 50 Milliarden und mehr.

Statt Aufklärung erfolgt Vorverurteilung durch die ermittelnden Beamten. Es geht offensichtlich überhaupt nicht um Aufklärung, sondern es muss irgendetwas gefunden oder konstruiert werden, um Seehofer und seine Gehilfen reinzuwaschen. Helmut Zachau, Bremen

Ein Juwel ist kein Kitt

„Und aus den Trümmern ... “,

taz Bremen vom 18/19. 5. 19

Als tanzbegeistertes Publikum waren wir am 13. 5. 2019 bei der Podiumsdiskussion im Gerhard-Marcks-Haus.

Auf dem Podium waren Expertinnen und Experten, die von ihren Erfahrungen mit Tanzhäusern berichteten. Diese großartige Vision auch in Bremen zu realisieren, ist bei den kulturpolitischen Sprechern verschiedener Parteien leider nicht angekommen. Dass eine über die Grenzen hinaus bekannte Tanzszene kein „sozialer Kitt“ ist, sondern ein Kulturjuwel und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor sein kann, machte Arie Hartog, der Museumsdirektor, in seiner Begrüßung schon deutlich. Als er 1996 in seiner Heimat Niederlande verkündete, nach Bremen zu gehen, hieß es: „,Oh ja, Tanz!‘Ich bin mir nicht sicher, ob, wenn ich jetzt aus Utrecht Richtung Bremen kommen würde, alle sofort wieder rufen würden: ,Tanz!‘“

Mit einem Tanzhaus in Bremen gäbe es die Möglichkeit, an das historische Erbe des über die Stadt hinaus strahlenden Tanztheaters wieder anzuknüpfen.

Ulrike Kotthoff, Anka Ristau, Ulrike Garbade, Bremen

Kurz vor der Ernte

„Große Show ums Thema Bildung“,

taz Bremen, 13. 5. 19

Jeder Landwirt weiß, wer ernten will, muss nicht nur am Rande des Ackers warten, sondern aktiv was dafür tun, dass überhaupt etwas wächst. Genau so ist es bei der Bildung. Man kann nicht zum Stichtag X das ganze System umschmeißen, wenn man vermeiden möchte, dass alles zusammenbricht. Die Senatorin hat in den letzten vier Jahre vieles angeregt, einiges umgesetzt und bereits einiges Investiert. Pläne sind da, Konzepte werden ausgearbeitet, es fehlt aber im Augenblick noch an Personal. Für Bildung wäre es m.E. fatal, wenn nach der Wahl das Ruder umgerissen wird. Investitionen gehen verloren und mehr Personal gibt es immer noch nicht. Olav van Gerven, taz.de