kommentar: schulpolitik: Föderalismus – lieber nicht!

Die bundesdeutsche Schulpolitik ist ein schönes Beispiel dafür, wie absurd der Föderalismus sein kann. Da ist Bremen über Jahre einen eigenen Weg gegangen, die Bremer SPD hat dafür immer wieder Mehrheiten bekommen (und nicht Prügel wie die hessische SPD). Unabhängige Erfolgskontrolle gab es natürlich nicht (so etwas ist der Politik fremd!), aber denn doch das dumpfe Gefühl auch bei der Bremer SPD, dass man umsteuern müsse. Willi Lemke hat schon vor den Pisa-Ergebnissen begonnen, den Spielraum, den Bremen dank der föderalen Zuständigkeit hat, zur Kurskorrektur zu nutzen – und das hieß von Anfang an Anpassung an Niedersachsen. Pisa hat die Entwicklung nur beschleunigt.

Nun hat die große Föderalismusreform die Rechte der Bundesländer in der Bildungspolitik noch erweitert – und alle scheinen sich einig, dass das nun überhaupt nicht zu Profilierungs-Anstrengungen des einen Bundeslandes oder exotischen Reform-Versuchen eines anderen führen darf. Im Gegenteil: Die Rahmenbedingungen sollen einheitlich vorgegeben sein, zentrale Prüfungen lassen keine besonderen Experimente zu – was von den Schulen erwartet wird, nämlich Profilbildung, wird in der Schulpolitik gerade abgeschafft. Der bildungspolitische Föderalismus macht sich so selbst überflüssig.

Klaus Wolschner