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Archiv-Artikel

kommentar: regierender dissident Ein Senator mit sehr viel Profil

Die Abwrackprämie des Konjunkturpakets II ist klimapolitisch ein mehr als befremdliches Signal. Insofern hat Umweltsenator Reinhard Loske sachlich völlig recht, den 50 Milliarden-Regen abzulehnen.

KOMMENTAR VON BENNO SCHIRRMEISTER

Nur taktisch nicht: Da ist die von Finanzsenatorin Karoline Linnert propagierte und vom Senat verabschiedete bedingungslose Zustimmung ohne Alternative.

Zum Ersten: Weil Bremen nicht in der Lage ist, Geldgeschenke lange vorher auf Geruch und Geschmack zu prüfen, bevor es sie annimmt – während es doch seit Jahren mit den anderen Ländern um Entschuldungshilfen pokert. Da ist Hamburg in einer anderen Lage – und dass die dortigen grünen Regierungsmitglieder auch ein paar Bonuspunkte für ihr angekratztes Klima-Image brauchen, ist bekannt. Dass ihre Vorgaben über den Show-Effekt hinaus Gehör finden, dass sich also die Berliner Großkoalitionäre lieber mit der Auto-Lobby und dem potenziellen Partner FDP anlegen – darf man wohl für unwahrscheinlich halten.

Wieso sich Loske also – als säße er nicht im Senat – mit diesem Protest für die Galerie solidarisch erklärt, bleibt rational schwer zu ergründen. Es sei denn, man zöge persönliche Motive in Betracht. Dann allerdings hieße der Befund: Profilneurose.