koalition in potsdam: Die Wahl der Qual

Matthias Platzeck hat die Wahl. Soll er die „große“ Koalition mit der Schönbohm-CDU fortsetzen, die bereits als eine „Koalition der Verlierer“ gehandelt wird? Oder soll er dem Beispiel der Hauptstadt-SPD folgen und ein Bündnis mit der PDS wagen? Für beide Optionen gibt es gute Gründe, wie auch Gegenargumente.

Kommentar von UWE RADA

Ganz offensichtlich will sich der gerade noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommene Platzeck nicht unter Zeitdruck setzen lassen. Und er tut gut daran. Mit zwei Optionen lässt sich besser verhandeln als mit einer schnellen Vorentscheidung. Matthias Platzeck weiß schließlich, dass am Ende weniger das Farbenspiel über die nächsten fünf Jahre Brandenburg entscheidet als die Eckdaten im Koalitionsvertrag und das politische Personal. Erst dann wird man wissen, ob es sich bei der nächsten Koalition in Potsdam um eine Reformkoalition oder um eine Koalition des Stillstands handeln wird.

Entscheidend für die Beantwortung für diese Frage ist auch der Zustand der märkischen PDS. Bei aller Freude über den Wahlerfolg Dagmar Enkelmanns – Aufbruchstimmung sieht anders aus. Dass es die PDS-Basis nicht unbedingt an den Regierungstisch drängt, ist auch Ausdruck der Ungewissheit über die Zukunft der Partei. Liegt die eher in Brandenburg? Oder soll, mit dem Brandenburger Ergebnis im Rücken, der Wiedereinzug in den Bundestag gelingen?

Ob es zu einer rot-roten Koalition kommt, hängt also nicht nur von Matthias Platzeck ab. Entscheidend ist auch, ob die Potsdamer PDS überhaupt koalitionsbereit ist. Trotz gegenteiliger Beteuerungen von Lothar Bisky sind Zweifel erlaubt. Eine PDS, die gegen Hartz IV demonstriert, um es anschließend umzusetzen? Damit lässt sich schwerlich Bundestagswahlkampf machen.