koalition in potsdam: Der Fehlstart des Feudalherrn

„Einer von uns“ war Matthias Platzeck gestern nicht mehr, zumindest nicht für jene sechs Abgeordneten der SPD, die gegen ihren neuen und alten Ministerpräsidenten gestimmt haben. Auch wenn sich Platzeck als gelernter Ostler inszenierte, ist er für die unsichtbare Opposition in der eigenen Parte zu einem von „denen“ geworden.

KOMMENTAR VON UWE RADA

Diese Ohrfeige allein mit der verletzten Eitelkeit derer zu erklären, die im Personalkarussell Platzecks zu kurz kamen, wäre falsch. Es ist auch die selbstherrliche, fast schon feudale Art Platzecks, seine ehemaligen Spielkameraden aus dem Sandkasten um sich zu scharen, die den Genossenärger hervorruft. Die sechs Stimmen sind also auch ein Warnschuss. Auch ein Matthias Platzeck hat seine Grenzen.

Welcher Art diese sind, haben die vergangenen drei Wochen gezeigt. Anstatt das Wahlergebnis zum Anlass zu nehmen, das Land zu modernisieren, hat Platzeck das genaue Gegenteil getan. Er ist nicht nur in den Koalitionsverhandlungen, sondern auch inhaltlich auf CDU-Kurs gegangen. Vor allem in der Wirtschafts- und Umweltpolitik wird deutlich, wes Geistes Kind Platzeck geworden ist. Wer den Umweltschutz zurückfährt, geht noch immer von der ebenso alten wie dummen Annahme von der Umweltpolitik als Investitionshindernis aus. Der Lausitzring ist aber nicht an der Brandenburger Baumschutzverordnung gescheitert, sondern an der Dummheit der Landespolitiker.

Natürlich, die Umstellung der Förderung von der Gießkanne auf Leuchttürme ist richtig. Was sich aber in der Potsdamer Koalition dahinter verbirgt, ist alte Hoffnung in neuen Schläuchen – und die lautet Wachstum.

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