kleinerer senat: Abschaffung ist konsequent

Die Umwelt als Teil der Behörde für Bau, Verkehr und Stadtentwicklung: Das klingt auf den ersten Blick gar nicht so dumm. Bei allen Bauprojekten, bei allem, was die Weiterentwicklung der Stadt angeht, die Umwelt mitzudenken – das wäre ein guter Ansatz. So ist es von diesem Senat allerdings nicht gemeint.

Kommentarvon PETER AHRENS

Für Bürgermeister Ole von Beust ist die Umwelt seit jeher reine Manövriermasse gewesen. 2001 gebraucht, um der Schill-Partei das geforderte dritte Ressort zu verschaffen, war sie inhaltlich schon damals ein Leichtgewicht. Der noch amtierende Senator Peter Rehaag erfüllte seinen Auftrag zur vollen Zufriedenheit. Nach dem Regierungswechsel war aus der Rothenburgsorter Behörde nichts mehr zu hören.

Insofern ist es nur konsequent, dass die Umweltpolitik jetzt auch offiziell zum Wurmfortsatz der Senatspolitik degradiert wird und damit politisch um 20 Jahre zurückfällt. Das eigenständige Ressort Umwelt war unter diesem Senat nur ein Etikettenschwindel. Schade ist es allein um den Sachverstand in der Behörde.

Der Bürgermeister kann mit dieser Maßnahme zeigen, dass der Senat beim Sparen bei sich selbst beginnt, der neue Senator Michael Freytag kann sich mit dem Etikett Super-Senator schmücken. Die Umweltpolitik darf sich künftig damit begnügen, das grüne Beiwerk für die Wachsende Stadt abzugeben. Ole von Beust kann zufrieden sein.