in aller kürze

AfD verliert vor dem Bundesverfassungsgericht

Der Bremer AfD-Landesverband bekommt keinen zusätzlichen Sitz in der Bürgerschaft. Sie ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2015 gescheitert. Das Gericht nahm die Beschwerde nicht zur Entscheidung an. Es ging um ein Urteil des Staatsgerichtshofs, der 2016 entschieden hatte, dass der AfD im Landtag kein zusätzliches Mandat zusteht. Diese Entscheidung hält die AfD für „grob rechts- und verfahrensfehlerbehaftet“. Mit Blick auf die Karlsruher Entscheidung sagte der betroffene AfD-Politiker: „Hier ist nicht die AfD gescheitert, sondern die Demokratie.“ (dpa)

Mehr Geld für Alleinerziehende

Alleinerziehende mit einem Anspruch auf Unterhaltsleistungen bekommen teilweise mehr Geld. Ihren Antrag nach dem novellierten Unterhaltsvorschuss- und -ausfallgesetz sollten sie aber noch im Juli stellen, sagt die grüne Sozialsenatorin Anja Stahmann. Im Regelfall werde die Unterhaltsleistung von dem Monat an gewährt, in dem sie beantragt werde. Mit der Reform erweitert sich der Kreis von Kindern und Jugendlichen, die Ansprüche haben. Minderjährige etwa können bis zur Volljährigkeit in den Genuss der Leistungen kommen. Bislang wurden sie maximal sechs Jahre gezahlt, höchstens aber bis zum zwölften Geburtstag. Alleinerziehende mit zwei Kindern über zwölf Jahren, deren PartnerIn keinen Kindesunterhalt zahlt, haben nun 536 Euro im Monat mehr Kasse. Mit ersten Auszahlungen kann wohl erst im September gerechnet werden. Weitere Hinweise sowie die Antragsformulare finden sich unter www.service.bremen.de (taz)

Grünen-Politikerin fordert mehr Druck auf China

Nach dem Tod von Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo fordert die grüne EU-Parlamentarierin Helga Trüpel mehr Druck auf die chinesische Regierung. Derzeit ist der Verbleib und die Situation seiner Witwe, der Dichterin Liu Xia, ungewiss. Mehrere Staaten haben China dazu aufgerufen ihr eine Ausreise aus China zu ermöglichen. „Es ist empörend, dass die chinesische Regierung auch gegenüber seiner Witwe keine Gnade walten lässt“, so Trüpel. Liu Xia werde seit Jahren ohne Anklage oder Verurteilung in Hausarrest festgehalten und leide unter schweren Depressionen. „Es ist die Zeit gekommen, dass Liu Xia die Ausreise in ein Land ihrer Wahl ermöglicht wird“, so Trüpel. (taz)

Stipendium für Autor Klaus Johannes Thies

Der Bremer Schriftsteller Klaus Johannes Thies erhält das dreimonatige Aufenthaltsstipendium des Deutschen Studienzentrums in Venedig. Es ermöglicht KünstlerInnen, sich durch einen längeren Auslandsaufenthalt künstlerisch weiterzuentwickeln. Thies war seit den 1980er-Jahren freier Mitarbeiter von Radio Bremen und bekam 1986 den Förderpreis für Bremer SchriftstellerInnen. Er schreibt Prosaminiaturen und Hörspiele. (taz)