in aller kürze:
Bremen wird immer ärmer
Im Land Bremen ist die Armutsquote bundesweit am höchsten und 2015 sogar noch einmal angestiegen. Das geht aus dem neuen Bericht des Paritätischen Gesamtverbandes hervor. Mehr als jeder vierte Einwohner des Landes Bremen (26,4 Prozent) lebt danach in Armut. In Bremerhaven liegt die Armutsquote bei 33,4 Prozent. Besonders betroffen seien Alleinerziehende, von denen rund die Hälfte arm sei. Als armutsgefährdet gelten alle, die weniger als 60 Prozent des mittleren Haushaltseinkommens haben. (taz)
Nachbesserungsbedarf beim Informationsfreiheitsgesetz
Bremen hat im ersten bundesweiten Transparenzranking des Vereins „Mehr Demokratie“ und der Open Knowledge Foundation den ritten Platz erreicht. Die Reform des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) von 2015 habe sich bemerkbar gemacht, so der Verein. Das Ranking bewertet die Regelungen für den Zugang zu öffentlichen Informationen und Daten. Ein großes Defizit in Bremen sei die Antragsstellung für den Zugang zu Informationen, die nicht über das Informationsregister zugänglich sind. So fehle eine Antragsassistenz und ein Internet-Tool für die Beantragung sowie Sanktionen, falls Behörden Fristen für Auskunftsersuchen verstreichen ließen. IFGs gibt es in elf Bundesländern und beim Bund. Spitzenreiter beim Ranking sind Hamburg und Schleswig-Holstein. (taz)
Neue Sozialdezernentin
Der Bremerhavener Magistrat hat Claudia Schilling (SPD) zur Stadträtin und neuen Sozialdezernentin ernannt. Schilling tritt ihren Dienst am ersten April an, ihre Amtszeit beträgt sechs Jahre. Die promovierte Juristin folgt auf Klaus Rosche (SPD), dessen Amtszeit endet. Schilling war Richterin am Amtsgericht Bremerhaven sowie am Landgericht Bremen. Zuletzt leitete sie das Amtsgericht Langen in Geestland. (taz)
Corveystraße bleibt
Der Spielplatz an der Corveystraße wird auf absehbare Zeit nicht bebaut. Das teilte ein Vertreter des Bildungsressorts auf der letzten Beiratssitzung Findorff mit. Die ursprünglichen Pläne sahen vor, auf dem Spielplatz eine Kindertagesstätte zu bauen. Das hatte zu Protesten von AnwohnerInnen, Eltern und Initiativen geführt. Die neue Entscheidung eröffne laut Bremer „Bündnis für eine lebenswerte Stadt“ nun „die Chance für flächensparende Bauweisen und bessere Lösungen“. (taz)
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