in aller kürze:
Zu wenig Kita-Plätze
In einigen Bremer Stadtteilen, vor allem in der Vahr, in Osterholz und in Walle, gibt es ab dem Sommer nicht genug Krippen- und Kindergartenplätze. Laut Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD) fehlen für Kinder unter drei Jahren rein rechnerisch 64 Betreuungsplätze. Nicht alle der insgesamt 4.800 Krippenplätze stehen laut Behörde ab August zur Verfügung. Mit 14.500 Kindergarten-Plätzen kann die Behörde den Bedarf ebenfalls nicht komplett decken. Laut Bogedan liegt der Engpass daran, dass deutlich mehr Kinder geboren und mehr Familien nach Bremen gekommen seien als geplant. (taz)
Gebühren sollen bleiben
Die Bürgerschaft hat mehrheitlich gegen den FDP-Antrag gestimmt, die vom Bundestag beschlossenen Strafgebühren für verspätet abgegebene Steuererklärungen wieder zurückzunehmen. Die FDP sprach sich gegen eine Zahlung von 25 Euro für jeden Monat aus, in denen die Steuererklärung zu spät abgegeben wird. Stattdessen fordert sie eine Gebühr, die sich an den marktüblichen Zinssätzen orientiert. Finanzstaatsrat Dietmar Strehl (Grüne) meinte, ein fester Gebührensatz entlaste die Behörden bei der Arbeit. (taz)
Berichtigung
In dem Artikel „Das OTB ist faktisch tot“ in der taz.bremen vom 24. Mai haben wir fälschlicherweise behauptet, Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) sei Aufsichtsratsvorsitzende der BLG. Das stimmt nicht, sie ist lediglich Mitglied des BLG-Aufsichtsrates. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen. (taz)
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