grüne dauerverluste: Es geht um die Existenz
Die Grünen haben bestimmt Recht. Jedes Mal. Und mit jedem Hinweis auf die besonderen Probleme, die zu jeder einzelnen Wahlniederlage geführt haben. Aber will das noch jemand hören? Unterm Strich bleibt die Tatsache: Die Grünen verlieren eine Wahl nach der anderen. Seit Jahren. Jetzt gerade mal wieder in Hamburg, und demnächst vermutlich auch in Berlin.
Kommentarvon BETTINA GAUS
Seit den letzten Bundestagswahlen werden die regelmäßigen Niederlagen gerne mit einem Argument begründet, das weitere Nachfragen überflüssig zu machen scheint: Die Anhänger der Grünen seien nur mühsam daran zu gewöhnen, dass die Partei nun aktiv die Geschicke des Landes bestimme und deshalb Abschied nehmen müsse von der bequemen Rolle der Opposition. Anders ausgedrückt: Die Wähler und Wählerinnen sind halt doof. Das ist natürlich durchaus möglich. Hilft aber im Ergebnis nicht so recht weiter.
Die Grünen haben sich jedoch an diese bequeme Analyse ihres Weges in den Abgrund so gewöhnt, dass sie vermutlich auch aus dem Debakel von Hamburg keine anderen Schlüsse ziehen werden. Dabei sind die Botschaften klar. Eine lautet: Keine Partei kann es sich leisten, auf einen erheblichen Teil der Stammwähler einfach mal eben so zu verzichten. Genau das aber haben die Grünen spätestens seit dem Eintritt in die Bundesregierung bei vielen Themen, nicht nur der Militärpolitik, zumindest billigend in Kauf genommen. Einen solchen Fehler würde die SPD nicht machen. Die nimmt Rücksicht auf ihre Klientel.
In Hamburg hat sich aber auch gezeigt, dass die von den Grünen Enttäuschten für die Bildung einer neuen Partei nicht stark genug sind. Es mag sein, dass die Kluft zwischen den verschiedenen Flügeln inzwischen zu breit ist, um noch überbrückt werden zu können. Dann werden die Grünen untergehen.
Wenn die Partei überleben will, wird sie größere Kompromisse in den eigenen Reihen schließen müssen als bisher, also nach außen hin konfliktbereiter sein. Für die rot-grüne Regierungskoalition ist das natürlich gefährlich, ob es nun um Zuwanderung geht, um die innere Sicherheit oder um eine deutsche Beteiligung an Militäreinsätzen. Aber die Zeiten sind vorbei, in denen die Grünen es sich leisten konnten, dem Fortbestand der Koalition die höchste Priorität einzuräumen. Für sie geht es im Augenblick nicht um die Macht. Sondern um die Existenz.
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