große bergstraße: Modell für die ganze Stadt

Die Planungswerkstatt zur Wiederbelebung der Großen Bergstraße in Altona scheint ein voller Erfolg geworden zu sein und könnte insofern tatsächlich zu einem Modell für Hamburg werden, wie es die CDU vorgeschlagen hat. Dieser Hinweis ist allerdings mit Vorsicht zu genießen, enthebt er die CDU doch bloß der Versuchung, Bürgerinitiativen, wie im Falle der Stresemannstraße geschehen, durch Scheinzustimmung ins Leere laufen zu lassen.

Kommentarvon GERNOT KNÖDLER

Der mit der Planungswerkstatt gewählte Weg hat den Vorteil, dass er die Interessen der Beteiligten viel feiner austarieren kann, als das mit dem Ja-oder-Nein eines Bürgerentscheides je möglich wäre. Es können neue Lösungsideen entstehen und, wie das Beispiel Kommunaltrasse zeigt, starre Fronten aufgebrochen werden. Günstigstenfalls wird ein Engagement geweckt, das über den Tag hinausreicht, was insbesondere Stadtteilen mit sozialen Problemen sehr zugute kommen kann.

Ein solches Engagement muss die Kommunalpolitik pflegen – auch wenn es jemandem, der ehrenamtlich Politik macht, schwer fallen muss, seine geringen Einflussmöglichkeiten beschnitten zu sehen. Fehlt es Kommunalpolitikern an Größe, kann leicht das passieren, womit bei ganz harten Konflikten weiterhin zu rechnen ist: Ein Kompromiss bleibt aus, die Planungswerkstatt versagt. Dann helfen nur noch Mehrheitsentscheidungen, und die trifft, der CDU sei‘s getrommelt, das Volk in solchen Fällen am besten selbst.

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