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friedensbewegungswetter

Das geplante 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr ist für die Friedensbewegung „nichts weiter als ein Kriegskredit. Wir sagen nein zur Änderung des Grund­gesetzes“, heißt es in einer gestern verbreiteten Erklärung. Benötigt werde das Geld vielmehr für die „sozial-ökologische Transformation, für weltweiten Klimaschutz und globale Gerechtigkeit“. Die für den 3. Juni „überfallartig angesetzte“ Abstimmung im Bundestag deute auf eine schwindende Unterstützung der Bevölkerung für den „Kriegskurs der Bundesregierung“ hin. In Berlin bleibt es heute teils bewölkt.

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