ein-euro-jobs: Vorwürfe gegen die ARGE

Die Sozialpolitische Opposition Hamburg (SoPo) hat der für EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II zuständigen Arbeitsgemeinschaft (ARGE) vorgeworfen, Jugendliche unter 25 Jahren bei Infoveranstaltungen über Ein-Euro-Jobs massiv unter Druck zu setzen. So gerate etwa bei der ARGE Eimsbüttel die Zuweisung dieser Klientel zur „reinen Massenabfertigung“. Den Jugendlichen würden bei Gruppengesprächen Leistungskürzungen und Ärger angedroht, ohne dass sie „im erforderlichen Umfang über ihre Rechte und Pflichten aufgeklärt“ würden.

„Die ARGE ist kein vorgelagertes Rekrutierungsbüro für die Träger der Pflichtarbeit“, schimpft die SoPo weiter. Ihre Aufgabe sei vielmehr, jeweils im Einzelfall zu prüfen, wie eine Eingliederung ins Berufsleben stattfinden könne. Ein-Euro-Jobs seien laut Gesetz nur vorgesehen, wenn andere Möglichkeiten nicht mehr bestünden.

Ein Sozialarbeiter der Beratung für junge wohnungslose Menschen in Hamburg (HUDE), der einen Jugendlichen zu einem solchen Treffen begleitet hat, spricht in einem Erfahrungsbericht von einer „skandalösen Zwangsveranstaltung“. Den jungen Leuten sei „unter ungehörigem Druck“ fälschlicherweise erzählt worden, sie müssten sich an Ort und Stelle für eine „Maßnahme“ entscheiden – andernfalls drohten ihnen Nachteile.

ARGE-Sprecher Uwe Ihnen wies die Vorwürfe gegenüber der taz zurück. Auch alle unter 25-Jährigen erhielten mit der Einladung zu einem Vorstellungsgespräch oder einer Infoveranstaltung eine „Rechtsfolgebelehrung“. Daraus gehe klar hervor, dass es für jeden, der auch einer zweiten solchen Aufforderung zum Gespräch nicht Folge leistet, „zu Kürzungen und Nachteilen kommen kann“. jox