die anderen

Die russische Tageszeitung Nesawissimaja Gaseta meint zum Treffen von Edmund Stoiber mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau: Wer Kanzler in Deutschland werden will, kann es sich nicht erlauben, Moskau links liegen zu lassen. Russlands Bedeutung in Europa und in der Welt hat enorm zugenommen. Wenn im September das Glück aufseiten der Christdemokraten steht und sie an die Macht zurückkehren, wird es vor allem innenpolitische Veränderungen geben. Die Beziehungen zu Russland wird das nicht sonderlich berühren. Nicht ausgeschlossen, dass Stoiber dies als Kanzlerkandidat in Moskau betonen wird.

Die Pariser Tageszeitung Le Figaro kommentiert die EU-Landwirtschaftspolitik: Bleibt die gemeinsame Agrarpolitik, wie sie ist, werden die hohen Subventionen von rund 40 Milliarden Euro nicht mehr ausreichen. Den neuen EU-Mitgliedsstaaten dieselben Hilfen zu gewähren, die unsere Landwirte erhalten, wäre haushaltstechnischer Selbstmord. Für eine finanzierbare EU-Erweiterung müssen die Kriterien für die Verteilung der Zahlungen verändert werden. Die gemeinsame Agrarpolitik hat in der EU einen einzigartigen Stellenwert, wegen der Kosten, aber auch weil sie zum Streitobjekt zwischen Deutschen und Franzosen geworden ist.

Zur Gründung der Afrikanischen Union schreibt die britische Zeitung The Times: Die schönen Ideale sind bereits durch Streit in Mitleidenschaft gezogen worden. Die Drohung einer Verurteilung durch andere Afrikaner, ganz zu schweigen von einer Intervention, ist nach wie vor allen Diktatoren ein Gräuel, die an die Heuchelei der Bestimmungen der OAU über die Nichteinmischung in innere Angelegenheiten gewöhnt sind. Senegal, das selbst ein Beispiel für gutes Regieren ist, nannte die Demokratieklausel nicht durchsetzbar. Eine panafrikanische Organisation, die das politische Gerede beendet und die Unterstützung für informelle Netzwerke, demokratische Selbsthilfe und soziale Entwicklung erhöht, könnte eine nützliche Rolle spielen. Aids tötet die Afrikaner und Afrika. Die Krankheit wird bald die Lebenserwartung auf 26 Jahre senken. Die Regierungen, ganz besonders die südafrikanische von Thabo Mbeki, haben sich bisher nicht um diese Gefahr gekümmert. Bevor man sich um so entfernte Ziele wie eine einheitliche Währung kümmert, sollte sich die AU darauf konzentrieren, Afrika sicherer, gerechter und reicher zu machen und sich der Seuche anzunehmen, die die Zukunft des Kontinents bedroht.