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Archiv-Artikel

die anderen zur krise um israels premier ehud olmert

Die französische Tageszeitung Le Monde kommentiert: Eine Auswechslung des israelischen Regierungschefs, vielleicht zu Gunsten der von der Libanon-Kommission verschonten Außenministerin Zipi Livni, erscheint zweifellos als Weg möglich, erneute vorgezogene Wahlen zu vermeiden, die ganz klar fatal für die Kadima-Partei des Ministerpräsidenten Ehud Olmert sein würden. Das wäre allerdings Flickschusterei. Man muss also eindeutig davon ausgehen, dass Israel aus Mangel an Alternativen die Bewegungsstarre wählen wird, so wie dies in einem anderen (in einem anderen Sinne) dramatischen Ruinenfeld bereits der Fall ist. Gemeint sind die Palästinensergebiete.

Der Tages-Anzeiger aus Zürich setzt auf einen baldigen Rücktritt von Premier Olmert: Stabilisieren ließe sich die schwankende politische Lage am ehesten, wenn Olmert seinen Platz räumte. Träte dieser freiwillig aus seinen Ämtern zurück, so ermöglichte das die Bildung einer neuen Regierung, ohne dass Neuwahlen ausgeschrieben werden müssten. Diese Botschaft hat Livni dem Premier gestern Nachmittag übermittelt. Wer immer in Jerusalem das Sagen hat – bis Ende des Jahres sollten Israel und die Palästinenser die wichtigsten Voraussetzungen erfüllt haben, um substanzielle Friedensverhandlungen zu beginnen. Auf dieser Linie operiert einstweilen Washington.