die anderen über berlusconi: aus russland und italien

Die russische Kommersant kommentiert den EU-Vorsitz Italiens: Ein Oligarch wird das nächste halbe Jahr an der Spitze Europas stehen. Ob sie will oder nicht, die Europäische Union wird diesen aus vieler Sicht zweifelhaften Typen an ihrer Spitze ertragen müssen. Die Italiener müssen ihn ertragen – sie haben ihn selbst gewählt. Aber der Rest Europas? Es hat ihn nicht gebeten, es anzuführen. Auch wenn der Vorsitz der EU nur eine nominelle Funktion ist, hat die Union noch nie einen Oligarchen an ihrer Spitze gehabt. Er kann immer und überall alles und nichts gebrauchen. Das nächste halbe Jahr in Europa könnte noch lustig werden.

Die Turiner Tageszeitung La Stampa schreibt zur Kritik an Regierungschef Silvio Berlusconi: Die Fakten, die im Fall Berlusconi vorgebracht werden, sind schon lange bekannt. Das letzte Gesetz über die Immunität der Spitzenvertreter des Staates ist jedoch in den Augen der kritischen Europäer der letzte Mosaikstein einer Situation, die gerade wegen der Begründung des Gesetzes unhaltbar geworden ist. Die Absicht des Gesetzes, Berlusconi eine glänzende sechsmonatige Präsidentschaft zu ermöglichen, hat sich ins Gegenteil verkehrt – nämlich in den Beweis dafür, dass er Europa nicht repräsentieren darf. Wie man sieht, ist ein Teufelskreis entstanden.