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die anderen: eu-osterweiterung

Das tschechische Magazin Respekt kommentiert den Ausgang des irischen Referendums zum Vertrag von Nizza: Im vergangenen Jahr schafften es eine Million Iren mit ihrem Votum, das EU-Erweiterungsprojekt und damit fast 500 Millionen Menschen in eine Sackgasse zu führen. Jetzt stimmten einige hunderttausend Iren anders, und der Plan aus Brüssel kann ausgeführt werden. Trotz des erfolgreichen Referendums sieht es aber manchmal so aus, als ob in der EU eher der Schwanz mit dem Hund wedelt: Noch kurz vor der Abstimmung in Irland beeinflusste ein anderes kleineres Land mit einer innenpolitischen Krise das Bündnis – die Niederlande.

Die konservative polnische Zeitung Rzeczpospolita meint dazu: Das Ergebnis des Referendums macht die immer zahlreicher werdenden Gegner der Verlagerung der EU-Ostgrenzen an den Fluss Bug für einige Wochen still. Dies muss schnell genutzt werden, um mit Brüssel eine Einigung über die finanziellen Bedingungen zu erzielen und den Beitrittsvertrag im Dezember zu unterschreiben. Vor allem für die Bauernparteien wird es nicht leicht werden, denn die Angebote der „15“ entsprechen nicht dem, was westliche Bauern erhalten. Doch wie die EU sollten nun auch polnische Politiker Opfer bringen, um nicht den Einlass in ein geeintes Europa zu gefährden.