der rote faden: Wie schaffen Sie das alles bloß, Herr Gabriel?
Durch die Woche mit Johanna Roth
Sigmar Gabriel soll neuer Aufsichtsrat der Deutschen Bank werden. Bemerkenswert an dieser Nachricht ist weniger der Umstand, dass es für den Vorsitzenden der traditionsreichen Atlantik-Brücke schon interessant ist, ausgerechnet zu jener Bank zu wechseln, deren Geschäftsbeziehungen zu US-Präsident Donald Trump seit Längerem Gegenstand eingehender Untersuchungen sind. Viel spannender ist doch die Frage: Wie schaffen Sie das alles bloß, Herr Gabriel?
Schließlich ist er dann ja nicht nur Aufsichtsrat und Cheftransatlantiker. Seine Ämter als imaginärer SPD-Vorsitzender und Außenminister eines nur für ihn sichtbaren Schattenkabinetts verlangen ihm schließlich schon einiges ab. In letzterer Funktion glänzte er vor ein paar Tagen mit der Aussage, Deutschland habe „Stärkeres als Waffen & Geld: Legitimität!“ (äh, unter welchem Bundeswirtschaftsminister stiegen die deutschen Rüstungsexportgenehmigungen noch gleich?) und sei außerdem „nie Kolonialstaat“ gewesen. Gegen den Spott, der ihm dafür entgegenschlug, muss man ihn insofern zaghaft verteidigen, als er sich (vermutlich) wie im Rest des Tweets auf Libyen bezog und die Aussage (hoffentlich) nicht so grundsätzlich meinte, wie sie klang. Und doch: Dass er selbst es nicht für nötig hielt, wenigstens diesen Bezug nachträglich klarzustellen, lässt vermuten, dass Selbstkritik und Reflexion jetzt nicht eben zu seinen Prioritäten zählen.
Sonst müsste er ja unter Umständen laut darüber nachdenken, dass er sich mal groß damit hervortat, dass er mehr Zeit für seine Familie haben und deshalb nur den Außenminister machen – ein vergleichsweise leichter Nine-to-five-Job, wie wir alle wissen –, aber auf die Kanzlerkandidatur für die SPD verzichten wolle. Zeit für die Familie dürfte neben all seinen neuen Ämtern und Aufgaben, die ja auch mit einigen Reisen verbunden sein werden, eher weniger bleiben. Andererseits machte er einst mit der Nachricht, dass er einmal in der Woche sein Kind aus der Kita abhole, zur Schlagzeile. Wow! Fast so toll wie der japanische Umweltminister Shinjiro Koizumi, der letzte Woche eine Revolution verkündete: Er will für sein Neugeborenes Vaterschaftsurlaub nehmen – ganze 14 Tage.
Um das Thema Gabriel abzuschließen, hier noch ein schönes Zitat von Jörg Eigendorf, früher Investigativchef bei der Welt, von wo aus er beeindruckend schmerzfrei als Konzernsprecher zur Deutschen Bank wechselte: Man freue sich auf die Expertise Gabriels auch wegen dessen Vergangenheit als Umweltminister, twitterte Eigendorf – „denn Nachhaltigkeit ist uns wichtiger denn je“. Da lobe ich mir Nicola Sturgeon, schottische Premierministerin, die am Mittwoch in einer Rede die Abkehr vom Wachstumsparadigma forderte: Es sei „moralisch nicht zu vertreten“, ausschließlich auf Wirtschaftswachstum als Maßstab für das Wohlergehen eines Staates zu setzen. Das von einer Bundeskanzlerin zu hören, davon dürfen wir bestimmt noch eine ganze Weile träumen.
In der deutschen Politik spielt sich derweil Bedrückendes ab, und das nicht im Kanzleramt. Immer häufiger sind dieser Tage Nachrichten über Bürgermeister:innen zu lesen, die aus akuter Angst vor rechten Mordanschlägen zurücktreten. Auf das Büro des Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby wurde geschossen, er erhält Morddrohungen, unter denen „Sieg Heil“ steht. Und der Bürgermeister von Kamp-Lintfort erregte kürzlich Aufmerksamkeit, als er erklärte, sich aus Angst vor Neonazis im Dienst bewaffnen zu wollen.
Ein echtes Dilemma: Je mehr Kommunalpolitiker:innen zurücktreten, desto mehr werden die Rechten sich die Hände reiben und gleich die nächste Morddrohung verschicken, diesmal gleich per Kettenmail, weil sie als gute deutsche Schäferhunde nach Pawlow sehen: Aha, es funktioniert, wir schüchtern sie ein. Aber natürlich kann man von niemandem erwarten, Hass und Bedrohungen einfach auszusitzen. Und doch scheint diese Erwartungshaltung erschreckend weit verbreitet zu sein. Dazu empfehle ich, den früheren Spiegel-Kollegen Hasnain Kazim zu lesen, der inzwischen als freier Autor arbeitet. Er hat in den vergangenen Monaten täglich ein Dutzend Morddrohungen erhalten und schildert in einem aktuellen Artikel auf Zeit Online, was das mit einem Menschen macht – und wie sehr Nichtbetroffene oft verharmlosen: „Ein Bekannter versuchte mich zu beruhigen: „Hunde, die bellen, beißen nicht.“ Tatsächlich? Der CDU-Politiker Walter Lübcke stand auch auf mehreren Listen.
Was hier gerade – und schon seit geraumer Zeit – passiert, ist eine Schande, die schwer in Worte zu fassen ist. Und erst recht der Umstand, dass öffentliche Empörung und politische Entschlossenheit, wie es sie einst gegenüber dem RAF-Terror gab, ausbleiben. Dass sich Menschen aus dem öffentlichen Leben zurückziehen müssen, darf nicht sein. Dass wir uns daran gewöhnen, noch viel weniger.
Nächste Woche: Ebru Taşdemir
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