der kleine mann und die spd : Endlich ein Echo auf den Protest
In Sorge um die Partei und ihre eigene Wahl formieren sich die SPD-Spitzenkräfte aus den Ländern – und Sigmar Gabriel – zum Protest gegen das Reformtempo der Schröder-Regierung. Ganz ruhig, Gerd, rufen sie – und vergiss uns den kleinen Mann nicht länger.
Die SPD rutscht in den Prognosen immer tiefer – und die Opposition der absoluten Mehrheit entgegen. Was sie aber auch belegen, ist, dass weder Merkel noch Stoiber noch Koch echt populär ist.
Die Wahrheit ist: Die SPD verliert Wahlen – und sie wird eine desaströse Niederlage auch Ende Februar in Hamburg erleiden –, weil ihre Wähler nicht mehr wählen: ein stummer, hilfloser Protest. Auch nicht die SPD, von der sie, alles in allem, annehmen durften, dass sie ihre Interessen vertritt – im Sinne von weniger Unsicherheit im Leben (Gesundheit, Rente, Ausbildung).
Das waren und sind keine glamourösen Ansprüche, es sind die Wünsche der so genannten kleinen Leute. Es sind Menschen, die Rhetoriken wie Miegel und Westerwelle instinktiv misstrauen, weil die ihnen das Gefühl geben, eigentlich überflüssig zu sein. Sie würden auf die SPD setzen, wenn diese wenigstens ihre Ängste und Nöte wieder ernst nähme.
Allein: Die SPD wird seit Ende der Sechziger zur Partei der Beamten und Neobildungsbürger – und das sieht man ihren Leitfiguren (auch in den Bundesländern) auch an, ob sie nun Thomas Mirow, Ute Voigt, Heiko Maaß oder (ja, auch der) Sigmar Gabriel heißen. Sie verströmen die Smartheit von Managern und die Lässigkeit von Miles & More – und das befremdet die Wähler, die sich dem Kreuz bei der SPD verweigern. Woher kommt die Panik der Schartaus & Co.? Durch Ole von Beust? Nein, in einem Jahr droht der SPD auch Nordrhein-Westfalen verloren zu gehen – und dann hätte die Union im Bundesrat eine Vetomacht gegen alle Regierungsprojekte.
„Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraten“: falsch. Nix haben sie verraten. Der Spruch müsste lauten: Wer hat uns vergessen? Sozialdemokraten! Die SPD muss sich um die kleinen Leute kümmern. Das ist ihr Job. Will sie ihn nicht mehr, sollte sie arbeitslos werden. Kein Mitleid, bitte. Die Union wäre noch schlimmer. Aber besser ein offener Abriss des Sozialstaats (Merkel) als ein klammheimlicher, der nicht so genannt werden darf. Die SPD – ein tragisch-verlorener Fall? JAF