das wichtigste : Bisky sucht das Gespräch
Linksparteichef will nicht unbedingt Bundestagsvize werden. Günter Grass: Parlament ist beschädigt
BERLIN/POTSDAM/LÜBECK dpa Linksparteichef Lothar Bisky will vor einer neuerlichen Kandidatur als Bundestagsvize die anderen Fraktionen persönlich von seiner Eignung überzeugen. Falls er im Bundestag erneut scheitere, werde er über das weitere Vorgehen mit seiner Fraktion beraten, sagte Bisky gestern in Potsdam. „Ich muss nicht unbedingt Vizepräsident des Bundestages sein“, sagte er im Deutschlandfunk. Er wolle das Amt des Parteivorsitzenden nicht beschädigen.
Ein Sprecher der Linkspartei wies Berichte zurück, Gregor Gysi denke über einen Kompromiss mit den anderen Fraktionen nach. Fraktions-Geschäftsführerin Dagmar Enkelmann betonte, es gebe „keinen Ersatz“ für Bisky.
Der vorläufige Ältestenrat des Bundestags wird voraussichtlich am kommenden Dienstag oder Mittwoch über einen Termin für die im November erwartete zweite Plenarsitzung beraten. Bisky war bei der ersten Sitzung des Bundestags in drei Wahlgängen als Vizepräsident durchgefallen.
Die bisher gescheiterte Wahl von Lothar Bisky zum Bundestagsvizepräsidenten schadet nach Ansicht des Schriftstellers Günter Grass dem Ansehen des Bundestages und beleidigt zugleich vier Millionen PDS-Wähler. „Mit diesem Verhalten haben sich die in der angestrebten großen Koalition zusammensitzenden Parteien selbst ein Armutszeugnis ausgestellt“, sagte Grass gestern. „So geht man mit einem politischen Gegner nicht um. Es ist feindseliges Verhalten“, sagte der 78-jährige Literaturnobelpreisträger. Die Wähler der PDS hätten ein Recht darauf, durch einen Mann ihrer Wahl als Vizepräsident im Bundestag vertreten zu sein.