corona in berlin:
Neue Zahlen
In Berlin gab es am Samstag 6.256 bestätigte Fälle des neuartigen Coronavirus. 469 Personen werden derzeit in Berliner Krankenhäusern isoliert und behandelt, davon liegen 142 auf Intensivstationen. 165 an dem neuartigen Coronavirus erkrankte Patient*innen sind bislang verstorben. (taz)
Bezirke sollen sparen
Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) hat nach Angaben der Berliner Morgenpost die Bezirksbürgermeister*innen in einem internen Schreiben aufgefordert, im laufenden und im kommenden Jahr insgesamt 160 Millionen Euro zu sparen. „Berlin steht vor einer historischen Neuverschuldung“, sagte Kollatz der Zeitung. In den Bezirken stößt das auf Kritik. Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagte, dann müsse er Bibliotheken schließen, auf die Sanierung von Schulen verzichten oder offene Personalstellen unbesetzt lassen. Monika Herrmann, Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg (Grüne), schrieb: „Die SPD wiederholt die Fehler von Sarrazin. Die Bezirke kaputtsparen und sich dann beschweren, dass die Stadt nicht mehr funktioniert. So fatal falsch damals wie heute!“ Auch Sören Benn (Linke), Bürgermeister von Pankow, äußerte sein Missfallen. (dpa)
Beschwerden beim Senat
Zahlreiche Berliner*innen haben sich beim Abgeordnetenhaus über die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie und anderen Maßnahmen des Senats im Zuge der Krise beschwert. Bis zum 4. Mai seien beim Petitionsausschuss 69 Eingaben von Bürger*innen eingegangen, sagte der Vorsitzende des Gremiums, Kristian Ronneburg (Linke), der Deutschen Presse-Agentur. Beschwerden richteten sich demnach gegen Abstandsregeln, Maskenpflicht, Beschränkungen für Väter bei Geburten in Kliniken oder das – inzwischen wieder gelockerte – Verbot von Gottesdiensten. (dpa)
Probleme mit der Miete
Der Mieterverein geht davon aus, dass viele Berliner*innen in den nächsten Monaten wegen der Coronakrise Schwierigkeiten haben werden, ihre Miete zu bezahlen. Seit Monatsbeginn gibt es dort mehr Anfragen von Mieter*innen, bei denen infolge von Kurzarbeit das Geld knapp wird. Bis Ende Juni kann ihnen wegen ausbleibender Mietzahlungen laut Bundestagsbeschluss zwar nicht gekündigt werden. Die Betroffenen bleiben die Miete aber schuldig, müssen also nachzahlen. (dpa)
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