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Theater Bundesrat

Der Auszug der Unions-Vertreter aus dem Bundesrat am Freitagnach der Abstimmung über das Zuwanderungsgesetz war ein abgekartetes Spiel. Dies haben gestern der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) und CSU-Generalsekretär Thomas Goppel eingeräumt. „Die Empörung hatten wir verabredet“, sagte Müller. „Das war Theater, aber legitimes Theater.“ CDU und CSU hätten schon in der Nacht zum Donnerstag erfahren, dass Bundesratspräsident Wowereit (SPD) die geteilte Stimmabgabe Brandenburgs als „Ja“ werten wollte. Da habe „ehrliche Empörung“ geherrscht, die man am Tag danach wiederholt habe. „Da sind wir wütend geworden“, erklärte Goppel, „und zwar mehr als ausgemacht.“ NRW-Chef Clement warf Roland Koch (Hessen-Chef) wegen dessen Ausbrüchen gegen Wowereit „brutalstmögliche Scharfmacherei“ vor. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck nannte die CDU-Show ein „schlimmes Schmierentheater“. PDS und FDP sprachen von „einer medienwirksamen Inszenierung mit schlechten Schauspielern“.

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