brief des tages:
Aufgabe von Diplomatie
„Wahlpleite mit Friedensplakat“, taz vom 10. 6. 24
„Friedenskanzler Scholz“? Er zögert gefühlt zwei Tage, und dann stimmt er regelmäßig jeder Waffenlieferung, jeder Verschärfung der Bedrohungslage zu. Er ist einverstanden, dass russisches Territorium mit deutschen Waffen angegriffen wird. Während die einen eben noch analysieren, wieso kaum noch jemand die SPD wählen wollte, kommen schon im Deutschlandfunk die Nachrichten, dass Russland ein Manöver mit taktischen Atomwaffen plant und dass Olaf Scholz um mehr Waffen für die Ukraine auf einer Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine bittet. Wiederaufbau und Waffen? Wiederaufbau ohne Frieden? Wie sinnlos ist das denn?
Schon als Scholz gewählt worden war, wusste ich, dass es zu einem Konflikt mit Russland kommen würde. Dass Russland gegenüber den Territorien der ehemaligen Sowjetunion aggressiv und räuberisch agierte, war vor zwei Jahren nichts Neues. Neu war die Reaktion der deutschen Politik. Was sich mit Scholz sofort und unmittelbar geändert hat, war die Aufgabe von Diplomatie und die Abkehr von jedem Versuch, Russland in eine Friedensordnung einzubinden.
Sonja Ruf, Bremen
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