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Zusammenhang vergessen

betr.: „Braune Flagge endlich einholen“, taz vom 17. 7. 00

Wieder einmal gab es einen Brandanschlag auf Flüchtlinge, und wieder einmal geht ein Aufschrei durch die Presse. Johannes Rau appelliert an Fernsehanstalten, weniger Gewalt zu zeigen, und Otto Schily fordert härtere Strafen für „Neonazis“ (Seite 1). Aus der Diskussion um die Green Card entsteht eine Diskussion, die „Politisches Asyl versus ökonomische Verwertbarkeit“ heißen könnte (Seite 2), Gruppierungen wie „Kein Mensch ist illegal“ werden weiter kriminalisiert (S. 7), und der Verfassungsschutz warnt mal wieder vorm Rechtsextremismus (S. 7).

Die taz macht mit, denn die taz (als „linke“ Tageszeitung) vergisst leider (mal wieder) den Zusammenhang zwischen alldem Erwähnten. Der Kommentar auf Seite 1 lässt völlig außer Acht, dass Rassismus und Faschismus auch aus der Mitte der Gesellschaft kommen. Kein Zweifel, dass auch die Polizei Schuld an der Ausbreitung des Phänomens hat. Wen wundert’s bei zero tolerance, Kameraüberwachung, Abschiebung und einer rot-grünen Regierung, die selbst die Ängste der Bürger benutzt, um ihre Politik durchzusetzen?

Wo bleibt das Wort Standortnationalismus? Wo bleibt der kritische Umgang mit Aussagen von Beckstein und Schily?

SASCHA KLEMZ, Münster

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