piwik no script img

Zajedno siegt in Belgrad

■ Wahlsieg der serbischen Opposition in der Hauptstadt offiziell anerkannt

Belgrad (AFP/AP/rtr) – Die Wahlkommission der serbischen Hauptstadt hat den Sieg der Opposition bei den Wahlen zum Stadtparlament von Belgrad gestern offiziell anerkannt. Der Vorsitzende der Kommission, Radomir Lazarević, kündigte an, daß das Oppositionsbündnis Zajedno (Gemeinsam) bei den Wahlen vom 17. November 60 der 110 Sitze gewann.

Auf die regierenden Sozialisten (SPS) entfielen demnach 23 Mandate. Die ultranationalistische Serbische Radikale Partei (SRS) gewann 15, die Demokratische Partei Serbiens (DSS) zwei Sitze. Zehn Mandate blieben laut Lazarević zunächst in der Schwebe. Damit seien praktisch wieder die Ergebnisse gültig, die bei den Wahlen am 17. Nobvember ermittelt wurden, sagte Lazarović weiter. Sie könnten aber erst zu offiziellen Ergebnissen erklärt werden, wenn eine Berufungsfrist abgelaufen sei.

Eine Delegation der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hatte die Anerkennung des Oppositionssieges in insgesamt 14 Städten bei den Kommunalwahlen gefordert.

Zwar ist die Kommission nach Ansicht vieler Beobachter praktisch direkt vom Willen des serbischen Präsidenten Slobodan Milošević abhängig, es habe aber vor der Entscheidung weder Druck noch Erpressung gegeben, sagte Lazarović.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen