Worum geht’s?

Beim Bürgerhaushalts-Verfahren wird ein Teil des öffentlichen Haushalts unter direkter Beteiligung der BürgerInnen aufgestellt. Dabei werden die Bürgerschaft, die Verwaltung und die gewählten Gremien durch ein kooperatives Verfahren miteinander verbunden. Auf diese Weise soll eine effektive bürgerschaftliche Mitgestaltung der öffentlichen Angelegenheiten möglich sein. Im Fall des Bezirks Lichtenberg können die BürgerInnen über die Verwendung von rund 30 Millionen Euro mitentscheiden, in Bereichen wie Kultur, Grünflächenpflege und Volksbildung. Diese Mitbestimmung wird von allen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vertretenen Parteien unterstützt. Bundesweit gibt es derzeit ungefähr dreißig Kommunen, in denen ähnliche Ansätze umgesetzt werden. Gemessen an der Einwohnerzahl ist der Bezirk Lichtenberg bislang aber mit Abstand die größte.