Whistleblower gegen Korruption: Der ungeliebte Aufrechte
Werner Borcharding war gerne Steuerfahnder - bis zu dem Zeitpunkt, als er klüngelnde Kollegen verpfiff. Nun wird ihm vorgeworfen, er habe den Amtsfrieden beeinträchtigt.
MÜNSTER taz Von dem Tag, der sein Leben für immer verändert hat, erzählt Werner Borcharding nicht viel. Alles, was danach kam, hat dieser Tag im Winter 1994 bedeutungslos gemacht. "Ich hab schon immer den Mund aufgemacht, wenn mir etwas nicht passt", sagt Borcharding. Wahrscheinlich hat er deshalb im Winter 1994 einen großen Umschlag in seinem Briefkasten. Da ist Borcharding gerade noch 46 Jahre alt und arbeitet schon seit fast 20 Jahren beim Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung in Münster.
In dem Umschlag steckt Material zum Fall des Farbenherstellers Brillux. "Da hatte wohl jemand die Hoffnung, dass sich dann etwas tut", sagt Borcharding. In den Fluren des Finanzamts Münster spricht man Mitte der Neunzigerjahre viel über den Brillux-Fall. Borcharding erinnert sich, dass eine andere Dienststelle den Farbenhersteller im Visier hatte. Es ging um vermutete Steuerhinterziehung in Höhe von mehr als einer halben Million Mark. Gegen den Firmenchef und seinen Steuerberater wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Doch dann war der Fall plötzlich vom Tisch. "Alle haben darüber geredet. Niemand hat verstanden, warum wir Brillux 500.000 Mark schenken sollten", sagt Borcharding.
Der Leitende Beamte der Oberfinanzdirektion (OFD) Münster hatte die Steuerfahndung schriftlich angewiesen, das Strafverfahren einzustellen - und im Finanzamt Münster macht das Wort von Rotarier-Verbindungen die Runde. Sowohl der Brillux-Steuerberater als auch der Chef der OFD Münster sind Mitglieder des honorigen Rotary Clubs. "Das Ziel von Rotary ist Dienstbereitschaft im täglichen Leben", heißt es in dem als "vertraulich" gekennzeichneten Mitgliederverzeichnis von 1996/97, in dem der OFD-Chef als Präsident des Rotary Clubs Münster aufgeführt ist.
Doch davon weiß Borcharding nichts, als er im Winter 1994 den Umschlag öffnet. Ein Kollege hatte ihm anonym eindeutiges Material zu dem Fall zukommen lassen. "Ich war erst sprachlos", sagt Borcharding. "Aus den Unterlagen ging hervor, was da konkret abgelaufen ist." Brillux sollte geschont werden. Fast vier Monate überlegt der Steuerfahnder, was er mit dem Material machen soll. "Das ist eine gefährliche Kiste. Da muss man höllisch aufpassen". Im April 1995 reicht Borcharding die Unterlagen anonym an die Generalstaatsanwaltschaft weiter und erstattet Strafanzeige, die er unterzeichnet mit "einige aufrechte Mitarbeiter der Finanzverwaltung". Dann verändert sich sein Leben für immer. Die beauftragte Staatsanwaltschaft in Bochum wird aktiv. Es kommt zu Razzien - bei Brillux, der OFD und der Steuerfahndung Münster. Es werden strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet: gegen den damaligen Finanzpräsidenten, gegen den Leitenden OFD-Beamten und gegen einen dritten Beamten. Werner Borcharding war zum Whistleblower geworden. Zu einem, der Alarm schlägt.
Zu Korruption und Rechtsbrüchen kommt es in vielen Betrieben und Dienststellen. Aber nicht überall gibt es Menschen, die sich dann gegen ihre Vorgesetzten wenden. Jahre später ziehen diese Menschen einen dicken Aktenkoffer voller Unterlagen hervor: Anklageschriften, Zeitungsausschnitte, Briefe, Petitionen, Infobroschüren. Gesammelte Zeugnisse eines langen Kampfs um Anerkennung.
Whistleblower haben in Deutschland keine Lobby. Und sie haben keine Freunde. Zusammen mit anderen Whistleblowern hat Werner Borcharding deshalb im Herbst 2006 das Whistleblower-Netzwerk gegründet. Die Whistleblower hierzulande veranstalten Tagungen, verleihen Preise und helfen sich gegenseitig, weil es sonst kaum jemand tut. Dieter Deiseroth gehört zu den Unterstützern des Netzwerks. Deiseroth ist Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und der prominenteste Fürsprecher der Whistleblower in Deutschland. "Ethische Dissidenten", nennt Deiseroth die Whistleblower. "Explizite Normen zum Schutz von ethischen Dissidenten fehlen bei uns fast vollständig", sagt er. Seit rund 20 Jahren setzt er sich dafür ein, dass sich das ändert. Der Richter fordert unter anderem die Verbesserung der ethischen Infrastruktur. In Betrieben sollen demnach Ethik-Kodizes verfasst werden, an die sich alle Beschäftigen halten müssen. Außerdem müsste es in jedem Betrieb einen Ombudsmann geben, dem sich Mitarbeiter anvertrauen können. Auch anonym. "Das würde die Dialogkultur verändern. Weg von den Extremfällen", sagt Deiseroth. Eigentlich arbeitet er nicht am Whistleblower-Schutz. Eigentlich arbeitet Deiseroth am Gewissen der Gesellschaft. "Was wir hierzulande brauchten, ist die Umkehr der Beweislast", sagt er.
Im Fall Borcharding hätte dann nicht der Steuerfahnder beweisen müssen, dass in seiner Behörde geklüngelt wurde. Die Behörde hätte beweisen müssen, dass dem nicht so ist. Anders als beispielsweise in Großbritannien oder den USA gibt es in Deutschland keinen gesetzlichen Schutz für ethische Dissidenten. In deutschen Köpfen ist das Alarmschlagen oft gleichbedeutend mit Denunziantentum und Verrat. Das bekommt auch der Steuerfahnder Werner Borcharding im Herbst 1995 zu spüren. Gegen ihn wird ein Strafverfahren wegen Verletzung des Steuergeheimnisses eingeleitet. Nachdem auf ihn selbst von Gewerkschaftsseite Druck ausgeübt wurde, hatte sich Borcharding als Whistleblower geoutet.
"Mein ganzes Vorgehen war ein Fehler. Ich hätte mir als Erstes einen Anwalt holen sollen", sagt Borcharding heute. Borcharding liebt Münster. Besucher führt er gerne durch seine Heimatstadt. Zeigt ihnen das historische Rathaus und die vielen Kneipen. Im Mai 1996 wird Borcharding nach Coesfeld strafversetzt, 40 Kilometer entfernt von Münster. Der damalige OFD-Präsident habe ihn persönlich in sein Büro zitiert, sagt Borcharding. "Er hat gesagt, er würde dafür sorgen, dass das alles aus der Welt kommt, wenn ich der Versetzung zustimme." Coesfeld. Für Borcharding heißt das jeden Tag pendeln. Der seit 25 Jahren im Außendienst tätige Steuerfahnder landet im Innendienst, obwohl beim Finanzamt Coesfeld alle Planstellen bereits belegt waren. "Die Steuerfahndung war stressig, aber sie hat Spaß gemacht", sagt Borcharding. Eine anstehende Beförderung wird Borcharding versagt. Rund 500 Mark mehr hätte er mit dem neuen Dienstgrad jeden Monat verdienen können. Mittlerweile wird Borcharding selbst von langjährigen Freunden gefragt: "Warum hast du das gemacht?"
"Das macht traurig", sagt Borcharding. Er wird krank. Herzbeschwerden. Magenprobleme. Schlaflosigkeit. Wie krank genau, möchte er nicht sagen. "Ich will nicht, dass sich diese Vögel darüber freuen."
Diese Vögel, das sind für Borcharding vor allem der leitende OFD-Beamte und der damalige Finanzpräsident.
Die Männer begleiten ihn seit mehr als zehn Jahren - zumindest in Gedanken. Der Abschlussbericht der Bochumer Staatsanwaltschaft liest sich wie eine Anklageschrift gegen die beiden Beamten. Von "Strafvereitelung im Amte" ist da die Rede und von "Rechtsbeugung", "Begünstigung im Amte" und "Verleitung von Untergebenen zu strafbaren Handlungen". Es bestehe der hinreichende Verdacht, dass Forderungen des Fiskus zu Unrecht niedergeschlagen wurden beziehungsweise auf diese verzichtet wurde. Trotzdem kommt die Staatsanwaltschaft am Ende zu dem Schluss, die Verfahren einzustellen. "Mangels sicheren Nachweises einer konkreten Einflussnahme", heißt es. Im Frühjahr 2000 wird der leitende OFD-Beamte vom damaligen nordrhein-westfälischen Finanzminister Peer Steinbrück zum Finanzpräsidenten befördert. Die Firma Brillux akzeptiert später vor dem Landgericht eine Geldauflage von 500.000 Mark wegen Steuerhinterziehung. "Klar habe ich etwas bewirkt - nur nicht für mich", sagt Werner Borcharding.
Eigentlich könnten sich Whistleblower in Deutschland bereits heute auf das Petitionsrecht berufen. Artikel 17 des Grundgesetzes gibt jedem das Recht, sich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen zu wenden. Außerdem gibt es einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 2001. Bürger müssen gegen zivilrechtliche Nachteile geschützt sein, solange sie ihre staatsbürgerlichen Rechte oder Pflichten wahrnehmen und zum Beispiel einen Staatsanwalt auf strafbare Missstände aufmerksam machen, heißt es darin. Nur: "Das wird alles nicht zur Genüge angewendet", sagt Richter Deiseroth. Er holt keine Akten aus einem Koffer. Deiseroth hat die wichtigen Dinge im Kopf. Und er hat sie schon sehr oft erzählt. Für Deiseroth geht es um Prinzipielles. "Whistleblowing ist von ungeheuerer Relevanz", sagt er. "Denken Sie zum Beispiel an die Forschung. Stichwort: Drittmittel." Ohne ethische Dissidenten würden negative Befunde unter den Tisch gekehrt, um es den Sponsoren recht zu machen, fürchtet Deiseroth.
Werner Borcharding kämpft auch im Jahr 2000 noch. Es ist das Jahr, in dem sein ehemaliger Vorgesetzter zum Finanzpräsidenten wird. Das Jahr fünf in Borchardings neuem Leben als Whistleblower. Im April informiert er Innenminister Fritz Behrens und Finanzminister Steinbrück über seinen Fall - und wird tatsächlich wieder nach Münster zurückversetzt. Allerdings nicht zur Steuerfahndung. Der Job, über den Borcharding bis heute so viele Anekdoten berichten kann, dass er darüber sein Bier warm werden lässt, bleibt ihm bis zu seiner Pensionierung verwehrt.
Das Strafverfahren gegen ihn ist zu diesem Zeitpunkt schon längst eingestellt. Die Vorwürfe gegen seine Vorgesetzten seien im Kern nicht unrichtig, heißt es zur Begründung. Trotzdem unterliegt er 2002 vor dem Verwaltungsgericht im Kampf gegen seine Zwangsversetzung und Nichtbeförderung. Er habe den Amtsfrieden beeinträchtigt und nicht hinnehmbare Unruhe verursacht. "Vergessen kann man das nicht", sagt Borcharding. "Man kann das nur Stück für Stück abhaken. Ich mach mir jetzt einen Spaß daraus". Wirklich lachen kann Borcharding über sein neues Leben aber bis heute nicht.
Er kramt Karikaturen aus seinem Aktenkoffer. Auf einer Zeichnung ist ein Mann zu sehen, der das Grundgesetz in der ausgestreckten Hand hält. Um ihn herum lachende Richter, die mit dem Finger auf ihn zeigen. "Das trifft es gut", sagt Borcharding und nippt an seinem warmen Bier. 2005 ließ er sich mit 57 pensionieren. "Jedes Jahr ist jetzt ein gewonnenes Jahr."
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