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■ MedienschauWeniger Lohn für türkische Offiziere

Die nationalliberale Tageszeitung Hürriyet (Frankfurt) berichtet über einen neuen Gesetzentwurf betreffend der Entlohnung von Staatsbediensteten. „Der neue Gesetzentwurf scheint zum Politikum zu werden. Nach den konträren Diskussionen um den Laizismus zwischen Erbakan und der Armee kann der von der Refah-Partei vorbereitete Gesetzentwurf als Strafaktion bewertet werden. War der Generalstabschef im bisherigen Gehaltsgefüge leicht hinter dem Ministerpräsidenten gelegen, so sieht der neue Entwurf eine Herabsetzung auf Staatssekretärsebene vor. Auch die anderen Offiziersränge werden zukünftig auf das Niveau der Zivilbeschäftigten herabgesetzt. Somit ist die Sonderstellung der Armee faktisch aufgehoben. Die Verantwortlichen weisen jedoch darauf hin, daß es sich keineswegs um eine Herabsetzung des Lohnniveaus handele, weit mehr werden die Einkommen der Zivilbeschäftigten auf das Niveau der Offiziere angehoben. Weitere Änderungen: Die Einkommen werden den Regionen angepaßt. Demnach verdient ein einfacher Beamter in Istanbul zukünftig mehr als ein seiner Einkommensklasse Entsprechender in Bursa. Waren Angestellte mit Zeitverträgen gegenüber den Beamten auf Lebenszeit bisher klar benachteiligt, wird diese Benachteiligung abgeschafft, und auch die 215.000 Beschäftigten in der staatlichen Industrie kommen im neuen Entwurf weit besser weg.“ (Hürriyet, 16.5.1997)

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