: Was heißt hier dicke Luft in der Deputation?
Betr.: „Arbeitsressort klamm“, taz bremen vom 19.10.01
Der Artikel zur Arbeitsdeputation ist nicht nur einseitig – was kein Wunder ist, bei nur einer Quelle – sondern auch inhaltlich schwächlich. „Dicke Luft herrschte in der Arbeitsdeputation ...“ Komisch. Ich habe den Autor des Artikels gar nicht in der Sitzung gesehen, woher meint er also zu wissen, wie die Luft in der Deputation war. Es ging auch nicht darum, „Beschäfti-gungsprogramme der Bremer Arbeit GmbH (BAG)“ zu beschließen. Ebenfalls schlecht recherchiert, oder nicht verstanden, worum es ging? Die Deputation hatte Vorlagen der BAG und der Bremerhavener Arbeit GmbH (BRAG) zu behandeln, in denen es darum ging, wie viele Stellen die Beschäftigungsträger bekommen. Beide Vorlagen sind mit einer kleinen Änderung im Beschlussvorschlag beschlossen worden, so dass die BAG und die BRAG nun in Verhandlungen mit den Trägern treten können.
Ein Beschluss über die Fortschreibung des Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramms (BAP) ist unter der Voraussetzung verschoben worden, dass im November auch der Haushaltsausschuss der Bürgerschaft erreicht werden kann. Hätte sich der Autor des Artikels mit Arbeitsmarktpolitik und ihren Instrumenten im Land Bremen beschäftigt, so hätte er festgestellt, dass das BAP sowohl aus Mitteln der EU als auch aus Haushaltsmitteln gespeist wird. Beschließt die Bürgerschaft also einen Doppelhaushalt für zwei Jahre, so kann auch nur im BAP der Mittelzufluss aus dem Haushalt für diese zwei Jahre dargestellt werden. Für die Jahre ab 2003 stehen nur die EU-Mittel. Und die besitzen wenig Aussagekraft – schließlich fehlen da noch die Ergänzungsmittel aus dem (nächsten Doppel-)Haushalt. Abschließend: Betreten geschwiegen hat keiner der SPD-Deputierten – zwei haben sich ebenfalls an der Aussprache beteiligt – und vielleicht sollte man sich vor medialer Schaumschlägerei über die Grundlagen des BAP informieren, auch als Journalist.
Martin Günthner, SPD-MdBB, Mitglied der Arbeitsdeputation
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
