: Was braucht die BVG?
■ Staffelt (SPD): BVG braucht klare politische Vorgaben
Berlin. Der BVG fehlen politische Vorgaben, um auf überfüllten U-Bahnlinien einen dichteren Fahrtakt einführen zu können. Dies kritisierte jetzt SPD-Fraktionschef Ditmar Staffelt in einem Gespräch mit der taz. Zur Beseitigung der Kapazitätsengpässe bei der U-Bahn müsse die BVG in ein moderneres Zugsicherungssystem investieren, neue Wagen bestellen und zusätzliche Fahrer ausbilden. Es sei ein generelles Problem des Eigenbetriebes, daß Verkehrssenator Haase ein klares Planungskonzept vermissen lasse, erklärte Staffelt. Laut dem Fraktionsvorsitzenden hat die BVG auch »gewisse Schwierigkeiten«, in diesem Jahr durch Rationalisierungen 150 Millionen Mark einzusparen, wie es das Abgeordnetenhaus beschloß. Daß der Verkehrsbetrieb erst einmal das Beförderungsangebot einschränken würde, hätten die Sozialdemokraten »so nicht sofort gesehen«.
Während der CDU-Fraktionsvorsitzende Landowsky unlängst wegen ihrem »Mißerfolg« eine Ablösung der BVG-Direktoren verlangte, stellte sich Staffelt hinter die Geschäftsleitung in der Potsdamer Straße. Er könne sich jedoch vorstellen, daß die Spitze der BVG künftig personell verstärkt werde, sagte Staffelt. Es gebe Modelle, den Einzelbetrieb in einzelne GmbHs für den Betrieb von Straßenbahnen, Bussen sowie der U- und S-Bahn umzuwandeln. Bisher lägen jedoch keine überzeugenden Argumente für eine geänderte Rechtsform der BVG auf dem Tisch. Staffelt: »Ich weiß gleichwohl, daß es eine Reihe westdeutscher Verkehrsunternehmen gibt, die auf dieser Basis tätig sind.«
Nach den Worten von Staffelt muß auf jeden Fall der Verwaltungsrat der BVG umstrukturiert werden. In das paritätisch aus Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern zusammengesetzte Aufsichtsratsgremium gehörten auf Senatsseite entscheidungsbefugte SenatorInnen oder zumindest deren StaatssekretärInnen. Derzeit schicke der Senat nur »subalterne Beamte« in den Verwaltungsrat, die dort keine eigenständigen Entscheidungen treffen könnten. thok
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