: Warnung an Hassemer
■ Autoabgase: SPD fordert Senator
In der Koalition droht Ärger: Der SPD-Umweltpolitiker Holger Rogall gab gestern einen „deutlichen Warnschuß“ in Richtung Umweltsenator Volker Hassemer (CDU). Im Umweltausschuß erinnerte Rogall daran, daß gemäß eines Beschlusses des Abgeordnetenhauses das Land Berlin im Bundesrat den vorgeschlagenen „Eingreifwerten“ nicht zustimmen dürfe. Diese Werte, bei deren Überschreiten der Autoverkehr flächendeckend eingeschränkt und verboten werden kann, sind schwächer ausgefallen als ursprünglich angekündigt.
Wie wir berichteten, drängt Hassemer nicht auf eine Verschärfung der Werte und will Autos ohne Kat in Berlins Innenstadtbezirken nun erst ab 1998 benachteiligen beziehungsweise verbieten. Wenn Berlin im Bundesrat den entschärften Werten zustimme, „gibt es einen irren Ärger“, drohte Rogall, ohne die Konsequenzen für die Koalition genauer erläutern zu wollen.
Doch Umweltstaatssekretär Lutz Wicke (CDU) bekräftigte Hassemers Position gegenüber der taz. Zwar bedaure auch er, daß sich Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) mit seinen ursprünglichen Grenzwerten für Dieselruß und Benzol nicht durchsetzen konnte, doch wenn die abgeschwächten Werte den Rat nicht passierten, werde gar nichts beschlossen – das nütze Berlin dann noch weniger. diak
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