War Schily informiert?

US-Botschafter soll Exinnenminister von CIA-Aktion berichtet haben, behauptet die „Washington Post“

BERLIN ap/taz ■ Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) soll bereits im Mai 2004 von der illegalen Verschleppung des deutschen Staatsbürgers Khaled al-Masri durch die CIA gewusst haben. Die Washington Post berichtet, dass der damalige US-Botschafter in Deutschland, Daniel Coats, Schily persönlich aufgesucht haben soll, um den deutschen Innenminister zu informieren. Dabei soll Schily mitgeteilt worden sein, dass die CIA Masri als Terroristen verdächtige. Masri sei entführt und mehrere Monate inhaftiert worden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf mehrere Geheimdienstquellen.

Da sich der Verdacht später als falsch erwiesen habe, sei Masri wieder freigelassen worden. Coats habe den Innenminister gebeten, so die Washington Post, Stillschweigen zu bewahren. Weiter heißt es in dem Artikel, dass weder die CIA noch Schily auf Anfragen der Zeitung reagiert hätten.

US-Geheimdienste sollen in mindestens 437 Fällen deutschen Luftraum und deutsche Flughäfen für geheime Flüge genutzt haben. Dies ginge aus einer Liste hervor, die laut Medienberichten vom Wochenende die Flugsicherung der Bundesregierung vorgelegt habe. Danach sollen zwei auf Privatfirmen zugelassene Flugzeuge der CIA 2003 den deutschen Luftraum 137-mal und 2004 146-mal genutzt haben. Die Landungen seien überwiegend in Frankfurt/Main, Berlin und Ramstein erfolgt.

Der amerikanische Sicherheitsberater Stephen Hadley hat gestern allerdings erstmals dementiert, dass es geheime Gefangenentransporte gegeben habe, um Terrorverdächtige zu Verhören in andere Länder zu bringen.