Wahlkampf um den Parteivorsitz

CDU-Kandidaten touren durchs Land

Auf acht Regionalkonferenzen sollen sich die Bewerber um den Vorsitz vorstellen. Darauf einigte sich die Parteispitze am Montag.

Angela Merkel und Klaus Schüler

Erklären am Montag die Regeln: Angela Merkel und CDU-Geschäftsführer Klaus Schüler Foto: dpa

BERLIN taz | Am Montag übernimmt Angela Merkel ausnahmsweise die Amtsgeschäfte von Annegret Kramp-Karrenbauer. Gegen Mittag tritt die CDU-Vorsitzende statt ihrer Generalsekretärin im Konrad-Adenauer-Haus vor die Presse. Es geht um die Klausur des Bundesvorstandes, die bereits am Sonntag begonnen hatte und gerade zu Ende gegangen ist.

Dort wurde vor allem über die Vorbereitung des Parteitags Anfang Dezember in Hamburg gesprochen. Da Kramp-Karrenbauer sich in den kommenden Wochen um ihre Kandidatur als Merkels Nachfolgerin kümmern muss, leitet bis dahin nach Gremiensitzungen die Chefin die Auftritte vor der Presse. Praktischerweise hat sie Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler mitgebracht, der sich mit sämtlichen Regularien der CDU auskennt.

Demnach sollen sich die KandidatInnen den Parteimitgliedern auf acht Regionalkonferenzen vorstellen. Die Veranstaltungen sollen zwischen Mitte und Ende November stattfinden. So sollen alle CDU-Mitglieder die Möglichkeit bekommen, sich über die KandidatInnen zu informieren, erklärt Merkel. Der Bundesgeschäftsführer geht von einem „beachtlichen Interesse“ in der Partei an den Veranstaltungen aus.

Bislang gibt es zwölf BewerberInnen auf das Amt. Die bekanntesten und aussichtsreichsten sind Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsminister Jens Spahn und der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Auf den Regionalkonferenzen sollen sich nur offizielle Kandidaten vorstellen können.

Verbände schlagen KandidatInnen vor

Ein Bewerber wird zum Kandidaten, indem er von einer dazu berechtigten Parteigliederung schriftlich vorgeschlagen wird. Dazu berechtigt sind etwa der CDU-Bundesvorstand, die Landes-, Bezirks- und Kreisverbände oder die Bundesvereinigungen der CDU. Dass auf den Regionalkonferenzen also wirklich auch zwölf KandidatInnen sprechen, ist unwahrscheinlich.

Aus der CDU heißt es am Montag, dass es bis zu drei Veranstaltungen in Ostdeutschland geben werde. Thüringens Landeschef Mike Mohring hatte der Thüringer Allgemeinen gesagt, er wisse nur von einer Regionalkonferenz im Osten in Eisenach, diese werde von der Thüringer und der Hessen-CDU veranstaltet.

Im kommenden Jahr werden in Sachsen, Brandenburg und Thüringen neue Landtage gewählt; insofern kommt gerade dort der innerparteilichen Mitbestimmung große Bedeutung zu. Obwohl die fünf ostdeutschen Landesverbände zusammen lediglich dreizehn Prozent der Mitglieder repräsentieren, könnten nun drei von acht KandidatInnen-Vorstellungen dort stattfinden.

Gleiche Zeit für alle

Nach einem Beschluss des CDU-Bundesvorstands vom Montag sollen alle KandidatInnen auf den Konferenzen die gleiche Redezeit bekommen. Im Anschluss können die Mitglieder Fragen stellen. Geleitet werden die Konferenzen von den Vorsitzenden der jeweiligen Landesverbände, von denen die Konferenz ausgerichtet wird.

Wer es bis zum Start der Konferenzen nicht schafft, von der BewerberIn zur KandidatIn zu werden, hat noch eine Chance auf dem Parteitag selbst: Dort kann jedeR stimmberechtigte Delegierte noch ein anderes CDU-Mitglied vorschlagen. Bei der Abstimmung ist im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit entscheidend. Wird sie nicht erreicht, gehen die zwei KandidatInnen mit den besten Ergebnissen in eine Stichwahl.

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