Wahl ohne Pogos, Reps und andere

Bremen/Wiesbaden taz ■ Der Bundeswahlausschuss hat die Beschwerden der Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit, der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands und der Republikaner gegen ihre Nichtzulassung zur Bundestagswahl in Bremen zurückgewiesen. Ebenfalls keinen Erfolg hatten die STATT Partei und das „Projekt Hau weg den Filz – Politik für alle“. Ihre für den Wahlkreis Bremen-Stadt nominierten Direktkandidaten dürfen nicht antreten. Der Bremer Landeswahlausschuss bestätigte damit den vorangegangenen Beschluss des Kreiswahlausschusses – weil die nötigen 200 Unterstützerunterschriften fehlten.