WIRTSCHAFTSSENATOR HOFFT AUF STABILE KOALITION: Wolf: Rot-Rot hat noch genug Gemeinsamkeiten

Die rot-rote Koalition wird nach Einschätzung von Wirtschaftssenator und Bürgermeister Harald Wolf (Linke) trotz zunehmenden öffentlichen Streits bis zur Wahl 2011 halten. Das Bündnis von SPD und Linker gebe nach außen „kein gutes Bild“ ab, räumte Wolf ein. Allerdings sei die Wahrnehmung deutlich schlechter als die tatsächliche Bilanz.

Auseinandersetzungen hatten sich die beiden Parteien etwa bei der Finanzierung der Kitas oder dem von der Linken vorangetriebenen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor geliefert, den die SPD als zu teuer kritisierte. Zudem ließen Koalitionsabgeordnete die vom Senat zunächst vorgeschlagene Kandidatin für das Amt des Rechnungshofpräsidenten durchfallen. Öffentliche Scharmützel gab es auch zwischen SPD-Fraktionschef Michael Müller und Wolf.

Es gebe „mehr Nervosität“ als früher, sagte Wolf. Die Berliner SPD hatte bei der Bundestagswahl im September noch deutlich schlechter abgeschnitten als die Bundespartei und war auf den dritten Platz hinter CDU und Linker zurückgefallen.

Ungeachtet dessen sieht Wolf weiterhin eine Basis. Der „Vorrat an Gemeinsamkeiten“ sei nicht aufgebraucht. (ddp)