WASG Hagen demonstriert

Hagen taz ■ Heute will die WASG im Hagener Zentrum gegen die Stadt demonstrieren. Der Grund: Die Stadt hatte die Genehmigung für ihren Informationsstand zur Bundestagswahl nicht verlängerte. Das Ordnungsamt hatte den Stand aus wahlrechtlichen Gründen verboten, nachdem entschieden worden war, dass die WASG nicht als eigenständige Partei, sondern auf der Liste der PDS antritt. „Informationsstände dürfen nur die Parteien haben, die auf dem Wahlzettel stehen“, so Thomas Lichtenberg vom Ordnungsamt. Da PDS und WASG in Hagen zerstritten sind, gibt es keinen gemeinsamen Stand. Die WASG-Vorsitzende Sylvia-Fee Wadehn ärgert sich über die Schließung des Standes. Sie vermutet, dass die SPD-regierte Stadt Wählerabwanderungen zur WASG befürchte. „Es handelt sich um eine rein wahltaktisch begründete Entscheidung.“ MAR