: WASG – eine soziale Stimme
betr.: „Gysi mit Sprengkraft“, Kommentar von Robin Alexander, taz vom 4. 6. 05
Derzeit trommeln konservative Medien gegen Rot-Grün und zeigen dabei gar nicht auf, was beim Wahlsieg von Schwarz-Geld alles blüht. Ich finde dagegen ehrenwert, wenn eine neue Gruppe mutig versucht, der neoliberalen Einheitspartei im Bundestag ein soziales Projekt entgegenzustellen, gerade weil sie in die traurige politische Leere stößt und bestimmte Lobbyisten aufschreckt.
Mindestens zwei Szenarien sprechen für die WASG: 1. Wahlabstinenz führt zu höheren Anteilen für kleine Parteien und Schwarz-Geld bleibt unter 50 Prozent. Dann fragt sich für die Machtmenschen bei Rot-Grün sehr wohl, ob sie mit der WASG ihre Regierungsmacht erhalten und dafür Kompromisse eingehen. 2. Wenn nicht, und die SPD eine große Koalition eingeht, dann braucht die soziale Idee eine Stimme im Bundestag, und damit kommt der WASG erst recht politische Bedeutung zu. Sie totzuschreiben verkennt, dass einflussreiche SPD-Teile zuweilen asoziale Politik betreiben. Das Heuschreckenspektakel kurz vor dem NRW-Wahltag bei anschließender Kehrtwende wird wahrgenommen als „Links blinken – rechts abbiegen“. Wieso sollen WählerInnen einer Scheinopposition die soziale Idee anvertrauen? DETLEF ERNST, Tübingen
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